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Transport, Verkehr

BERLIN - Der Deutsche Städtetag hat die geplante finanzielle Entlastung der Kommunen für weniger Bahnübergänge begrüßt - zugleich aber Nachbesserungen gefordert.

05.11.2019 - 05:19:24

Weniger Bahnübergänge: Städtetag für Nachbesserungen bei Neuregelung. "Es ist gut, wenn der Umbau von Kreuzungen zwischen Eisenbahnstrecken und kommunalen Straßen beschleunigt werden soll und der Bund seinen Kostenanteil anheben will", sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy der Deutschen Presse-Agentur.

Allerdings blieben nach dem bisherigen Gesetzentwurf die Kommunen in der Verantwortung, den oft nachträglichen Umbau der kommunalen Straßen an diesen Kreuzungen voll zu bezahlen. Der Bund sollte sich auch beteiligen, wenn die Städte gefährliche, sogenannte höhenungleiche Eisenbahnkreuzungen beseitigen und dafür ihre Straßen ausbauen.

Das Bundesverkehrsministerium will Engpässe im Schienennetz schneller beseitigen und dafür auch mehr Bahnübergänge abschaffen. Ziel ist es, dass Züge schneller fahren können und pünktlicher werden. Dazu ist geplant, Kommunen bei der Finanzierung von Brücken und Unterführungen zu entlasten. Das geht aus einem Gesetzentwurf zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich hervor, welcher der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Der Entwurf soll am Mittwoch vom Kabinett beschlossen werden.

Der Städtetag kritisierte außerdem, dem Planungsbeschleunigungsgesetz fehle erneut, die gesetzlichen Grundlagen für den Ausbau der Infrastruktur des öffentlichen Nahverkehrs zu beschleunigen und auch das Personenbeförderungsgesetz anzupassen. "Das ist wichtig, damit die Städte Brücken und Haltestellen um- und ausbauen können, um in nachhaltige Mobilität zu investieren."

@ dpa.de

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