Regierungen, Deutschland

BERLIN - Der Deutsche Journalistenverband (DJV) begrüßt, dass der Akkreditierungsbeauftragte Wolfgang Schlesener im Bundespresseamt die Arbeit aufgenommen hat.

08.04.2018 - 13:50:24

DJV begrüßt Arbeit des neuen Akkreditierungsbeauftragten. Der Jurist soll Journalisten zum Beispiel bei Großveranstaltungen im Konfliktfall als direkter Ansprechpartner zur Verfügung stehen. Die neue Stelle ist eine Konsequenz aus den Diskussionen um die umstrittenen nachträglich entzogenen Akkreditierungen von Journalisten beim G20-Gipfel im Juli 2017 in Hamburg. "Ich freue mich, dass es jetzt einen solchen Ansprechpartner gibt", sagte Frank Überall, der Bundesvorsitzende des Deutschen Journalisten-Verbandes (DJV), der Deutschen Presse-Agentur.

Wie das Bundespresseamt (BPA) auf Anfrage bestätigte, ist der Akkreditierungsbeauftragte eine dauerhaft eingerichtete Stelle, die wie angekündigt mit einem hochrangigen Beamten und Volljuristen aus dem BPA besetzt wurde. Schlesener arbeitet dem BPA zufolge in enger Abstimmung mit Ansprechpartnern im Bundesinnenministerium, den Sicherheitsbehörden und den Journalistenverbänden. Er hat seine neue Stelle Anfang des Jahres angetreten.

DJV-Vorsitzender Überall hat die Hoffnung, dass sich auf diese Weise Konfliktfälle wie in Hamburg besser ausräumen lassen. Wenn Journalisten in der Konsequenz aus der zurückgenommenen Akkreditierung nicht arbeiten dürften, sei das schließlich keine Bagatelle, sondern eine Bedrohung für die Pressefreiheit.

Mit der Schaffung der Stelle seien aber nicht alle Probleme gelöst. "Es gibt immer noch die Frage, welche Datenqualität haben wir in den entsprechenden Datenbanken", erklärte Überall. Zum Teil sei der Entzug der Akkreditierungen in Hamburg schließlich auf fehlerhafte Informationen zurückzuführen gewesen. "Deshalb steht weiter die Forderung im Raum, dass das BKA seine Daten überarbeiten muss."

@ dpa.de

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