Regierungen, Medizintechnik

BERLIN - Der Bundestag wird vorerst bis Ende Januar unter 3G-Bedingungen zusammenkommen.

11.11.2021 - 13:37:57

Bundestag kommt bis Ende Januar unter 3G-Bedingungen zusammen. Das hat das Parlament am Donnerstag beschlossen - gegen die Stimmen der AfD. Zugang zum unteren Bereich des Plenarsaals haben damit nur noch Abgeordnete, die geimpft, genesen oder aktuell negativ getestet sind, wie Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) erläuterte. Wer dies nicht nachweist, muss auf den Tribünen Platz nehmen. Auch die Maskenpflicht bleibt bestehen.

Die AfD hatte schon in der konstituierenden Sitzung des Bundestags im Oktober versucht, die 3G-Regelung zu kippen. Sie scheiterte jedoch am Widerstand der anderen Fraktionen. Bas wies jetzt auch darauf hin, dass Verstöße von Abgeordneten über das parlamentarische Ordnungsrecht geahndet werden können. Dieses sieht ein Ordnungsgeld von 1000 Euro und im Wiederholungsfall von 2000 Euro vor.

Die AfD-Fraktion war wiederholt von Corona-Erkrankungen betroffen. Am Donnerstag wurde bekannt, dass sich die Fraktionsvorsitzende Alice Weidel infiziert und daher in häusliche Quarantäne begeben hat. Ihr Co-Vorsitzender Tino Chrupalla hatte aus demselben Grund bei der konstituierenden Sitzung im Oktober gefehlt. Schon in der vergangenen Wahlperiode hatte es Corona-Fälle in der Fraktion gegeben.

@ dpa.de

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