Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Computer, Internet

BERLIN - Der Bewerber um den CDU-Vorsitz, NRW-Ministerpräsident Armin Laschet, hat sich für ein Digitalministerium in der nächsten Legislaturperiode ausgesprochen.

25.06.2020 - 17:20:24

Laschet für Digitalministerium im Bund. Laschet sagte am Mittwochabend in einer Video-Gesprächsrunde mit den CDU-Bundestagsabgeordneten Thomas Heilmann und Nadine Schön, die Zeit für ein Digitalministerium "ist reif". Diese Chance habe aber nur "eine neugebildete Bundesregierung in anderer Konstellation". In einer großen Koalition von Union und SPD würde es nicht gelingen.

Auf dem vergangenen CDU-Parteitag im November 2019 in Leipzig hatte sich auch schon CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer für ein Digitalministerium für Deutschland ausgesprochen.

Heilmann und Schön setzen sich im Projekt "Neustaat" für eine grundlegenden Modernisierung und umfassende Digitalisierung des Staates und seiner Verwaltung sowie der Politik ein. Laschet, der bei einer Wahl zum CDU-Vorsitzenden auch als potenzieller Kanzlerkandidat gilt, sagte dazu: "Unabhängig davon, wer Bundeskanzler wird, sollten wir gucken, dass wir möglichst viel von Neustaat in unserer Programmatik unterbringen und möglichst viele dieser Vorschläge in der nächsten Bundesregierung umgesetzt werden."

FDP-Fraktionsvize Frank Sitta kritisierte, Laschets Forderung nach einem Digitalministerium im Bund "offenbart das berechtigte Misstrauen gegenüber der mutlosen Digitalpolitik der Bundesregierung". "Schleppende Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes, immer noch fehlende Datenstrategie und chaotisches Projektmanagement im Zuge der Entwicklung der Corona-App sind schließlich Beispiele genug für die Notwendigkeit besserer Koordinierung mittels eines schlagkräftigen Digitalministeriums." Nun müsse endlich noch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) "über ihren Schatten springen".

In einer Regierungsbefragung im Dezember vergangenen Jahres hatte Merkel Sitta beschieden, dass ein Digitalministerium in dieser Legislaturperiode nicht anstehe. Gleichwohl könne sie sich ein solches Ministerium vorstellen. Allerdings dürfe das die anderen Ressorts nicht davon entbinden, sich auch selbst in Fragen der Digitalisierung weiterzuentwickeln.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Unklare Zukunft für Licht-Joint-Venture von Osram und Continental. Der Dax -Konzern aus Hannover erklärte am Freitag, dass beide Seiten Gespräche über das Joint-Venture führen. Noch sei nichts abschließend entschieden. Zur Frage, ob etwa ein Verkauf oder eine Wiedereingliederung der Aktivitäten denkbar seien, wollte sich das Unternehmen aber nicht näher äußern, desgleichen zum weiteren Zeitplan. Auch von Osram hieß es lediglich, man sei in Gesprächen, es gebe aber noch keine Entscheidung. Zuvor hatte die "Wirtschaftswoche" darüber berichtet. MÜNCHEN/HANNOVER - Das gemeinsame Scheinwerfer-Unternehmen des Autozulieferers Continental und des Lichtkonzerns Osram könnte möglicherweise bald aufgelöst werden. (Boerse, 03.07.2020 - 17:25) weiterlesen...

Datenschutzbeauftragte setzt bei gängigen Videosystemen Ampel auf rot. BERLIN - Die führenden Videokonferenzsysteme wie Microsoft Teams, , Skype, Zoom ; Google Meet, GoToMeeting, Blizz und Cisco WebEx Datenschutzbeauftragte setzt bei gängigen Videosystemen Ampel auf rot (Boerse, 03.07.2020 - 15:22) weiterlesen...

E-Patientenakte kommt voran - Kritik beim Datenschutz. BERLIN - Gesundheitsinformationen auf dem Smartphone? Das wollten mehr als 14 Millionen Bundesbürger gerade zumindest probieren und haben die Corona-Warn-App heruntergeladen. Die Digitalisierung des Gesundheitswesens soll aber auch ganz grundlegend vorankommen. Und beim zentralen Vorhaben von Minister Jens Spahn (CDU) bleibt nicht mehr viel Zeit: Ab 1. Januar 2021 soll eine elektronische Patientenakte (ePA) als freiwilliges Angebot für alle Versicherten starten. Das steht so schon fest. Der Bundestag hat am Freitag nun auch Regeln zu den Funktionen beschlossen. Dass die beim sensiblen Datenschutz teils erst später greifen sollen, stößt aber auf Kritik. E-Patientenakte kommt voran - Kritik beim Datenschutz (Boerse, 03.07.2020 - 14:59) weiterlesen...

Spahn: 300 bisher über Corona-Warn-App gemeldete Infektionen. Das sagte der CDU-Politiker in der aktuellen Ausgabe des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel". Spahn bezieht sich dabei auf "die Zahl der Verschlüsselungscodes", die von der zugehörigen Telefon-Hotline ausgegeben wurden. "Mehr wissen wir aus Datenschutzgründen nicht", sagte Spahn. BERLIN - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn geht davon aus, dass bislang rund 300 Covid-19-Infektionen über die deutsche Corona-Warn-App gemeldet wurden. (Boerse, 03.07.2020 - 12:03) weiterlesen...

UN-Bericht: Weltweiter Berg an Elektroschrott wächst massiv an. 2019 wurde ein neues Rekordhoch erreicht, wie aus dem am Donnerstag veröffentlichten "Global E-waste Monitor 2020" hervorgeht, an dem unter anderem die Universität der Vereinten Nationen mitgeschrieben hat. BONN - Der weltweit produzierte Berg an Elektroschrott wächst einem neuen UN-Bericht zufolge immer weiter an. (Boerse, 02.07.2020 - 16:17) weiterlesen...

WDH/ROUNDUP: BMW will in Dingolfing jährlich 500 000 E-Antriebe bauen (im 4. Absatz, vorletzter Satz, wurden fehlende Buchstaben ergänzt.) (Wirtschaft, 02.07.2020 - 16:16) weiterlesen...