Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Transport, Verkehr

BERLIN - Das Warten mit dem Auto in einer langen Schlange vor einem Bahnübergang kann nerven.

04.11.2019 - 16:02:24

Bahnübergänge sollen weg. Für Bahnreisende wiederum bedeutet eine solche Kreuzung: Züge fahren langsamer, Fahrten dauern deshalb länger als eigentlich nötig. Das Bundesverkehrsministerium will nun dafür sorgen, dass Engpässe im Schienennetz schneller beseitigt werden, dafür sollen auch Bahnübergänge abgeschafft werden. Denn dann könnten Züge schneller fahren und pünktlicher werden. Der Hebel: Kommunen sollen bei der Finanzierung von Brücken und Unterführungen entlastet werden.

Das geht aus einem Gesetzentwurf zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich hervor, welcher der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Der Entwurf soll am Mittwoch vom Kabinett beschlossen werden.

Bisher tragen Bund, die Bahn und Kommunen jeweils ein Drittel der Kosten, wenn es darum geht, Bahnübergänge zu beseitigen. Dies führt nach Angaben aus der Bahnbranche aber dazu, dass viele Bahnübergänge nicht abgeschafft werden - weil viele Kommunen die Finanzmittel dafür nicht haben. Künftig soll der Bund die Hälfte tragen, die Bahn ein Drittel und das Land, in dem die Kreuzung liegt, ein Sechstel der Kosten.

Mit der neuen Regelung solle ein Impuls gesetzt werden, Bahnübergänge mit erhöhtem Gefährdungspotenzial oder mit hoher Verkehrsbelastung auf Straße und Schiene zügiger zu beseitigen, heißt es im Entwurf. "Ohne den Finanzierungsanteil der Kommunen werden sich die Planungen derartiger Maßnahmen voraussichtlich erheblich beschleunigen, da kommunale Entscheidungsprozesse entfallen oder vereinfacht werden."

Ein Sprecher der Deutschen Bahn sagte, das Unternehmen begrüße die Initiative, durch eine erhöhte Bundesfinanzierung die Beseitigung von Bahnübergängen zu beschleunigen. "Denn jeder Bahnübergang ist einer zu viel." Die Bahn arbeite mit der Kampagne "sicher drüber" seit Jahren gemeinsam mit vielen Partnern daran, durch Aufklärungsarbeit die Anzahl der Unfälle an Bahnübergängen zu reduzieren. Seit 1995 sei die Zahl der Unfälle um drei Viertel gesunken. Im Netz der Deutschen Bahn gebe es rund 16 000 Bahnübergänge - dies sei der niedrigste Wert in der Geschichte des Unternehmens. Die Bahn habe gemeinsam mit Bund und Gemeinden die Zahl der Bahnübergänge bereits mehr als halbiert.

Durch die Neuregelung sollen laut Gesetzentwurf notwendige Investitionen in das Schienennetz früher wirksam, die Leistungsfähigkeit verbessert werden. "Denn die Beseitigung von Bahnübergängen dient nicht nur der Erhöhung der Verkehrssicherheit, sondern auch der Pünktlichkeit im Schienenverkehr durch weniger störanfällige Anlagen der Leit- und Sicherungs-Technik", heißt es. Dies habe Kapazitätssteigerungen beim Betrieb und Geschwindigkeitserhöhungen im Personenverkehr zur Folge - und dadurch Verkehrsverlagerungen auf die Schiene.

Nach Berechnungen des Verkehrsbündnisses Allianz pro Schiene könnten die Kommunen in Deutschland durch die vom Bund geplante Reform bei der Finanzierung von Bahnübergängen um rund eine viertel Milliarde Euro in den nächsten fünf Jahren entlastet werden. "Das ist gut angelegtes Geld, von dem wir uns deutliche Impulse für eine Beschleunigung der Schieneninvestitionen erwarten", sagte der Geschäftsführer der Allianz, Dirk Flege, am Montag in Berlin.

Ein schneller, zuverlässiger Schienenverkehr brauche Brücken oder Unterführungen, die unfallträchtige Kreuzungen von Schiene und Straße auf gleicher Höhe ersetzten, so Flege: "Bisher scheiterte der Bau der Brücken oder Unterführungen aber oft daran, dass die vielfach klammen Kommunen ihren Finanzierungsanteil nicht tragen konnten oder wollten. Dieser Bremsklotz fällt nun weg."

Züge müssten aus Sicherheitsgründen deutlich abbremsen, wenn sie an einem sogenannten höhengleichen Bahnübergang vorbeifahren - ein ICE zum Beispiel auf maximal 160 Stundenkilometer. "Mit mehr Brücken und Unterführungen können die Züge schneller fahren. Das erhöht die Attraktivität des Schienenverkehrs, spart unmittelbar Energie und dient damit dem Klimaschutz."

Im Gesetzentwurf geht es neben Bahnübergängen auch darum, Straßen und Wasserwege schneller sanieren zu können: "Angesichts der in Deutschland bestehenden großen Anzahl dringlicher Infrastrukturvorhaben ist eine Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren unerlässlich."

Die Stärkung der Schiene ist ein zentraler Punkt im Klimaschutzprogramm der schwarz-roten Koalition - damit mehr Menschen die umweltfreundliche Bahn nutzen. Milliardenschwere Investitionen sollen in den nächsten Jahren mehr Pünktlichkeit und mehr Kapazität bringen. Die Bundesregierung will ihre Mittel zur Sanierung des oft maroden Schienennetzes massiv steigern.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Heftiger Schlagabtausch bei erster TV-Debatte im britischen Wahlkampf LONDON - In der ersten TV-Debatte im britischen Wahlkampf ist es zu einem heftigen Schlagabtausch zwischen Premierminister Boris Johnson von den Konservativen und Jeremy Corbyn von der Labour-Partei gekommen. (Wirtschaft, 20.11.2019 - 06:33) weiterlesen...

Zentraler Zeuge bei Impeachment-Ermittlungen gegen Trump sagt aus. Auch mehrere Zeugen rückten ihn mit ihren Aussagen ins Zentrum der Ukraine-Affäre. WASHINGTON - Bei den Impeachment-Ermittlungen gegen US-Präsident Donald Trump sagt am Mittwoch einer der zentralen Zeugen öffentlich vor dem Kongress aus: Der US-Botschafter bei der EU, Gordon Sondland, ist zunehmend zu einer Schlüsselfigur in den Untersuchungen gegen Trump geworden. (Wirtschaft, 20.11.2019 - 06:32) weiterlesen...

Tauziehen in Hongkong dauert an - Verstimmung zwischen China und USA. Die Zahl der Demonstranten, die sich noch in der Polytechnischen Hochschule verschanzt haben, ging nach Medienberichten vom Mittwoch aber auf wenige Dutzend zurück. Die anhaltende Krise in Chinas Sonderverwaltungsregion belastet auch die ohnehin angespannten Beziehungen zwischen Peking und Washington. HONGKONG/WASHINGTON/PEKING - Bei den Unruhen in Hongkong dauert das Tauziehen um die Besetzung einer Hochschule auch am Dienstag weiter an. (Wirtschaft, 20.11.2019 - 06:32) weiterlesen...

Neue Wind-Abstandsvorgaben mit SPD nicht zu machen. "Eine Abstandsregelung von 1000 Metern zu Wohnsiedlungen bei mehr als fünf Häusern ist mit der SPD nicht zu machen", sagte SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. "Wir wollen Windkraft an Land, um die Energiewende voran zu bringen." Es müsse einen belastbaren Ausbaupfad der Erneuerbaren Energien geben, wie das Ziel von 65 Prozent im Jahr 2030 erreicht werden könne. Scharfe Kritik kam auch von der Linken. Der Energiepolitiker Lorenz Gösta Beutin sprach von "irrsinnigen Abstandsregeln". BERLIN - Die SPD geht beim Streit um einen neuen Mindestabstand von Windrädern zu Wohnhäusern auf Konfrontationskurs zur Union. (Boerse, 20.11.2019 - 06:32) weiterlesen...

Mindestens drei Tote bei Krawallen in Bolivien. Weitere 30 Menschen wurden verletzt, als Soldaten und Polizisten in der Stadt El Alto Blockaden der Demonstranten räumten, um den Weg für Tanklastzüge freizumachen, wie die staatliche Ombudsstelle am Dienstag mitteilte. EL ALTO - Bei Zusammenstößen zwischen Anhängern des zurückgetretenen bolivianischen Präsidenten Evo Morales und den Sicherheitskräften sind mindestens drei Menschen ums Leben gekommen. (Wirtschaft, 20.11.2019 - 05:57) weiterlesen...

FDP: Geld des Bundes für Kitas verpufft zum Teil. Suding sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Die Voraussetzung für gerechte Bildungschancen sind Kitas mit gut ausgebildeten Erziehern, die die Möglichkeit haben, jedes Kind individuell zu fördern." Deshalb seien "Investitionen zur Sicherstellung eines guten Fachkraft-Kind-Schlüssels" dringend notwendig. BERLIN - Die stellvertretende FDP-Vorsitzende Katja Suding hat Bund und Ländern vorgeworfen, große Teile des Geldes für das sogenannte Gute-Kita-Gesetz wirkungslos verpuffen lassen. (Wirtschaft, 20.11.2019 - 05:55) weiterlesen...