Transport, Verkehr

BERLIN - Das Verkehrsbündnis Allianz pro Schiene hat in der Debatte um mehr Klimaschutz Aussagen von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) widersprochen.

04.09.2019 - 05:27:25

Verkehrsbündnis: Scheuer-Vorschläge nicht mit Kommission abgestimmt. Anders als von Scheuer behauptet, seien dessen Vorschläge für mehr Klimaschutz im Verkehr nicht mit der Regierungskommission "Zukunft der Mobilität" abgestimmt, so das Bündnis.

Dirk Flege, Geschäftsführer der Allianz, sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Kurz vor der entscheidenden Sitzung des Klimakabinetts ist die Bundesregierung noch weit davon entfernt, die Klimaschutzziele im Verkehr zu erreichen. Die bisher vom Bundesverkehrsministerium vorgelegten Vorschläge reichen nicht aus und bleiben weit hinter den Möglichkeiten zurück." So werde das Potenzial des Güterverkehrs verkannt.

Scheuer hatte die von ihm vorgeschlagenen Beiträge zu einem Gesamtkonzept für mehr Klimaschutz gegen Kritik etwa aus dem Umweltressort verteidigt. Das SPD-geführte Umweltressort sei im Prozess zur Entwicklung der Vorschläge seines Ministeriums in verschiedenen Entscheiderkreisen dabei gewesen, sagte Scheuer am Dienstag am Rande einer Klausurtagung der CSU-Landesgruppe im Bundestag. Das Ministerium von Svenja Schulze (SPD) habe diesen Maßnahmen und deren Wirkung sogar zugestimmt, hinterfrage diese aber nun plötzlich. "Das ist neu."

Scheuer sagte, die von ihm vorgelegten Maßnahmen seien seit Monaten mit den rund 240 Experten der Nationalen Plattform "Zukunft der Mobilität" aus Wissenschaft, Wirtschaft und Verbänden debattiert und abgestimmt worden.

@ dpa.de

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