VOLKSWAGEN VORZÜGE, DE0007664039

BERLIN - Das Bundesverkehrsministerium hat nach dem Urteil zu Fahrverboten in Berlin auf die geplanten zusätzlichen Maßnahmen für sauberere Luft in Städten verwiesen.

09.10.2018 - 18:16:25

Verkehrsministerium dringt auf aktualisierte Luftreinhaltepläne. Die bisherigen Gerichtsurteile beruhten auf älteren Luftreinhalteplänen der Kommunen, sagte ein Ministeriumssprecher auf Anfrage am Dienstag.

Das Land Berlin solle daher auch alle Möglichkeiten vor Gericht auf Basis eines aktualisierten Plans ausschöpfen. Städte wie Berlin, in denen 2017 weniger als 50 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft gemessen wurden, sollten von Verkehrsbeschränkungen verschont bleiben - dies wäre aus Sicht der Bundesregierung unverhältnismäßig.

Berlin muss für mindestens elf Straßenabschnitte bis Mitte 2019 ein Diesel-Fahrverbot verhängen, wie das Verwaltungsgericht am Dienstag entschied. Die große Koalition hatte sich Anfang Oktober auf ein weiteres Paket geeinigt, das unter anderem Anreize zum Kauf neuer Wagen vorsieht. Für umstrittene Motor-Nachrüstungen bei älteren Autos fehlen noch grundlegende Zusagen der Autobauer.

@ dpa.de

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