VOLKSWAGEN VORZÜGE, DE0007664039

BERLIN - Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer sieht beim Streit um Diesel-Fahrverbote auch die StÀdte in der Pflicht.

09.10.2018 - 15:03:24

Scheuer: StĂ€dte brauchen moderne PlĂ€ne fĂŒr Luftreinhaltung. "Wir brauchen auch in der Verantwortung vor Ort moderne LuftreinhalteplĂ€ne", sagte der CSU-Politiker am Dienstag in Berlin, wo spĂ€ter am Nachmittag ein Urteil des Verwaltungsgerichts erwartet wurde. Die PlĂ€ne der StĂ€dte mĂŒssten die vom Bund im Milliarden-Programm "Saubere Luft" geförderten Maßnahmen abbilden - etwa die UmrĂŒstung von Bussen und schweren Kommunalfahrzeugen. Der Bund habe ein "umfassendes Paket geschnĂŒrt" und investiere viel in die Sicherung von MobilitĂ€t und sauberer Luft.

Über ein mögliches Urteil der Richter wollte Scheuer nicht spekulieren. In Berlin könnte es bald auf mehreren besonders belasteten Straßen in der Innenstadt Fahrverbote fĂŒr Ă€ltere Dieselautos geben. Das hat sich am Dienstag bei der Verhandlung des Verwaltungsgerichts abgezeichnet. Das Gericht beriet seit dem Morgen ĂŒber eine Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH).

Den Autoherstellern riet Scheuer, bei UmtauschprĂ€mien fĂŒr Ă€ltere Diesel attraktive Angebote zu machen: "Da muss jetzt wirklich Gas gegeben werden, um Vertrauen zurĂŒckzugewinnen. Das ist jetzt die Aufgabe, das wĂŒrde ich jedem Hersteller empfehlen."

@ dpa.de

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