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Uber, US90353T1007

BERLIN - Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer setzt mit der geplanten Reform des Taxi- und Fahrdienstmarktes auf neue, digital buchbare Angebote.

03.03.2021 - 16:29:27

Scheuer setzt auf neue digitale Angebot im Fahrdienstmarkt. "Damit können wir Menschen im ländlichen Raum eine bessere Mobilität ermöglichen, und zugleich entlasten wir die Städte von Verkehr", sagte der CSU-Politiker am Mittwoch im Bundestag. Dafür werde nun eine eigene Rechtsgrundlage geschaffen. Nach der Zustimmung der Koalitionsfraktionen sollen die Gesetzespläne an diesem Freitag im Bundestag beschlossen werden, auch der Bundesrat muss zustimmen.

grundsätzlich erhalten bleiben. Sie besagt, dass deren Wagen nach jeder Fahrt zum Betriebssitz zurück müssen und - anders als Taxis - nicht an der Straße auf Kunden warten dürfen. Flächenmäßig große Kommunen sollen aber Möglichkeiten bekommen, weitere Abstellorte zuzulassen.

Die schwarz-roten Koalitionsfraktionen hatten die Pläne am Dienstagabend gebilligt. Unions-Fraktionsvize Ulrich Lange (CSU) sagte: "Wir ermöglichen im Regelbetrieb kleinere, flexiblere Fahrzeuge statt Linienbusse, ohne feste Routen und mit Bestellung per Smartphone-App." SPD-Fraktionsvize Sören Bartol betonte: "Wir öffnen neuen Mobilitätsformen die Tür, erweitern das Mobilitätsangebot und verhindern zugleich Dumpingangebote."

@ dpa.de