VOLKSWAGEN VORZÜGE, DE0007664039

BERLIN - Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat in der Dieselkrise mögliche milliardenschwere Bußgelder gegen Autohersteller abgelehnt.

11.10.2018 - 15:37:24

Scheuer lehnt Bußgelder gegen Autohersteller ab - 'Diesel-Bashing'. "Unser Konzept sind nicht Strafen und Verbote, unser Konzept sind Anreize und Förderungen und die Hilfe für die Millionen von Dieselbesitzern", sagte der CSU-Politiker am Donnerstag im Bundestag in einer Aktuellen Stunde zu Diesel-Fahrverboten. Die SPD hatte den Druck auf die Autobauer erhöht, sich zu technischen Diesel-Nachrüstungen zu bekennen und die vollen Kosten zu übernehmen. Wenn sich die Spitzenmanager weiter weigerten, sollte Scheuer für jedes manipulierte Fahrzeug mit Schummelsoftware ein Bußgeld von 5000 Euro verhängen, fordert die SPD.

Scheuer sagte, alleine für VW würde dies Bußgelder in Höhe von 12,5 Milliarden Euro bedeuten. Er wolle aber nicht Bußgelder für die Vergangenheit haben - sondern, dass die Automobilindustrie in die Zukunft investiere zum Erhalt der Arbeitsplätze.

Der Minister verteidigte das umstrittene Maßnahmen-Paket der Koalition gegen Fahrverbote. Die Hersteller würden "attraktive" Umtauschprämien anbieten, es gehe um 1,4 Millionen Autos und ein Volumen von sieben Milliarden Euro. Bei den Hardware-Nachrüstungen werde mit den Herstellern verhandelt, damit diese sich finanziell stärker beteiligten. Es gebe noch offene Fragen. Die Autohersteller seien in der Pflicht. Sie hätten die Chance, im Abgasskandal verloren gegangenes Vertrauen wieder zurückzugewinnen.

Scheuer warf Grünen und Linken vor, den Diesel kaputtmachen zu wollen. Er sprach von "Diesel-Bashing." Der Abgasskandal und das Thema saubere Luft in den Städten dürften nicht miteinander vermengt werden. Scheuer sagte, es gehe darum, Fahrverbote zu verhindern und die Luft in Städten "noch sauberer" zu machen. Es gehe aber auch darum, die Zukunft des Diesel zu sichern und damit Hunderttausende Arbeitsplätze.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Vorerst kein EU-Kompromiss zu Klimaschutz-Vorgaben bei Autos. Sie vertagten ihre Gespräche. Nach Darstellung des deutschen Umwelt-Staatssekretärs Jochen Flasbarth beharrte das EU-Parlament bisher auf seiner Forderung, dass Neuwagen 2030 im Flottenschnitt mindestens 40 Prozent weniger Kohlendioxid (CO2) ausstoßen als 2020. Die EU-Staaten hatten sich auf 35 Prozent geeinigt. Sie hätten sich aber - auch mit Zustimmung Deutschlands - flexibel gezeigt, sagte Flasbarth am Dienstag im polnischen Kattowitz (Katowice), wo er an der UN-Klimakonferenz teilnimmt. Für 40 Prozent weniger habe es unter den Staaten jedoch "zu keiner Sekunde" eine Mehrheit gegeben. BRÜSSEL/KATTOWITZ - Im Streit um schärfere Klimaschutz-Vorgaben für Neuwagen in der EU finden EU-Parlament und Staaten nicht zusammen. (Boerse, 11.12.2018 - 09:59) weiterlesen...

Stadt Mainz stellt Konzept für mögliche Diesel-Fahrverbote vor. MAINZ - Das Verwaltungsgericht Mainz hat der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt aufgetragen, ihren Luftreinhalteplan nachzubessern. Im Kern geht es darum, den Plan um ein Konzept für mögliche Diesel-Fahrverbote zu ergänzen. Am (heutigen) Dienstag (16.30 Uhr) wird dieses Konzept im Rathaus dem städtischen Umweltausschuss vorgestellt. Beschließen will der Stadtrat die Fortschreibung des Luftreinhalteplanes 2016-2020 am Dienstag kommender Woche (18. Dezember). Stadt Mainz stellt Konzept für mögliche Diesel-Fahrverbote vor (Boerse, 11.12.2018 - 05:58) weiterlesen...

VW-Entwicklungschef Eichhorn wechselt an IAV-Spitze. WOLFSBURG - Volkswagen -Entwicklungschef Ulrich Eichhorn wechselt als Vorsitzender der Geschäftsführung zur VW -Tochterfirma IAV. Das neue Amt bei dem Zulieferer werde der 57-Jährige zum 1. Januar 2019 antreten, teilte Volkswagen am Montag mit. Seine bisherige Funktion übernehme der Entwicklungsvorstand der Kernmarke VW Pkw, Frank Welsch (54), zusätzlich zu seinen bisherigen Aufgaben als Mitglied des Markenvorstands. VW-Entwicklungschef Eichhorn wechselt an IAV-Spitze (Boerse, 10.12.2018 - 14:51) weiterlesen...

Rückruf wegen fehlerhafter Dokumente: Volkswagen schreibt Kunden an. Ziel sei es, die Fahrzeuge zurückzukaufen, um mögliche Mängel zu beheben. "Es wurde versäumt, zu dokumentieren, was an den betroffenen Fahrzeugen nicht seriengemäß ist", hatte ein VW-Sprecher in der vergangenen Woche gesagt. WOLFSBURG - Im Fall des Rückrufs von Autos wegen fehlerhafter Dokumente hat Volkswagen am Montag mit. (Boerse, 10.12.2018 - 14:33) weiterlesen...

PCA-Daten: Chinas Automarkt vor erstem Absatzrückgang seit Jahrzehnten. Im November brach die Zahl der verkauften Autos im Vergleich zum Vorjahresmonat um 18 Prozent auf 2,05 Millionen Stück ein, wie aus am Montag veröffentlichten Daten des Pkw-Verbands PCA hervorgeht. Es war der sechste Monat mit einem Rückgang in Folge. PEKING - Der für deutsche Autobauer wichtige chinesische Automarkt steuert 2018 auf den ersten Absatzrückgang seit mindestens zwei Jahrzehnten zu. (Boerse, 10.12.2018 - 11:04) weiterlesen...

Bundesumweltministerium will Umwelthilfe trotz Kritik weiter fördern. Über die Gemeinnützigkeit der Organisation entschieden ausschließlich die Finanzbehörden, sagte ein Ministeriumssprecher der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Montag). HAMBURG - Trotz Kritik vor allem aus der CDU will das Bundesumweltministerium die Deutsche Umwelthilfe weiter fördern. (Boerse, 09.12.2018 - 17:41) weiterlesen...