Internet, Software

BERLIN - Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer fordert Nachbesserungen bei den geplanten Regeln zur Vergabe der Frequenzen im neuen Mobilfunkstandard 5G.

10.10.2018 - 16:30:25

Scheuer fordert Nachbesserungen bei Regeln für 5G-Vergabe. Der Wille der Koalition sei noch nicht "zur vollsten Zufriedenheit" abgebildet, sagte Scheuer am Mittwoch in Berlin bei einer Tagung der Wirtschaftsverbände DIHK und BDI. Scheuer verlangte etwa Verbesserungen bei der Flächenabdeckung.

Die Bundesnetzagentur legt die Regeln für die Versteigerung der 5G-Frequenzen fest und hatte einen ersten Entwurf vorgelegt. Danach müssen die Netzbetreiber bis Ende 2022 mindestens 98 Prozent der Haushalte mit einer Datengeschwindigkeit von mindestens 100 Megabit pro Sekunde im Download versorgen. Bei den verbleibenden zwei Prozent handelt es sich um Haushalte in schwer zugänglichen Gebieten, meist im ländlichen Raum, wo sich der Ausbau für die Konzerne kaum rechnet.

Teile der Wirtschaft und der Kommunen bemängeln, dass die Netzagentur keine lückenlose Versorgung vorschreiben will. Eine Entscheidung über die Regeln bei der im kommenden Jahr geplanten Versteigerung soll im November fallen.

Scheuer bekräftigte außerdem, die Koalition wolle bis 2025 ein flächendeckendes schnelles Internet. Dabei setze die Bundesregierung vor allem auf einen privatwirtschaftlichen Ausbau. Die Potenziale für die Industrie durch die Digitalisierung seien riesig. Viele Menschen aber hätten Angst etwa vor Jobabbau. "Die müssen wir ihnen nehmen." Dabei sei aber noch ein langer Weg zu gehen.

Der Industrieverband BDI fordert in einem Positionspapier zum Gigabit-Ausbau etwa mehr Effizienz in Bau und Planung durch vereinfachte Genehmigungsprozesse und gezielte Investitionsanreize. BDI-Präsident Dieter Kempf sagte, der Ausbau der digitalen Infrastruktur sei von "existenzieller" Bedeutung für die Wirtschaft. "Unternehmen, sowohl die Anwenderindustrie, als auch die Netzbetreiber, brauchen Planungssicherheit, Stabilität und kräftigen Rückenwind aus der Politik."

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Neuregelung für Nachforderungen bei Netzentgelten. Künftig sind nur noch kleine und mittlere Unternehmen bis zu einem Jahresumsatz von 100 Millionen Euro vor Nachzahlungsforderungen der großen Konzerne geschützt. Der Bundestag verabschiedete am Donnerstagabend eine entsprechende Reform und setzte damit ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2016 um. BERLIN - Im Streit um die Netzentgelte ihrer Konkurrenten werden große Telekommunikationsunternehmen besser gestellt. (Boerse, 18.10.2018 - 22:22) weiterlesen...

Ärger um Schuldenhaushalt: Rom rechnet mit Kritik-Brief aus Brüssel. "Wir wussten, dass dieser Haushalt, den wir für die (...) Bedürfnisse der italienischen Bürger gemacht haben, nicht mit den Erwartungen der EU-Kommission übereinstimmt", erklärte Premierminister Giuseppe Conte am Donnerstag auf Facebook . BRÜSSEL/ROM - Die italienische Regierung rechnet bei ihren umstrittenen Haushaltsplänen mit der Aufforderung aus Brüssel, Änderungen daran vorzunehmen. (Wirtschaft, 18.10.2018 - 17:13) weiterlesen...

SAP enttäuscht bei Marge - Starkes Wachstum mit Cloudsoftware. Die um Sonderposten bereinigte Umsatzrendite vor Zinsen und Steuern sank im Vorjahresvergleich um 0,4 Prozentpunkte auf 28,9 Prozent, wie das Dax-Schwergewicht am Donnerstag in Walldorf mitteilte. Analysten hatten mit einem deutlichen Anstieg auf 30,1 Prozent gerechnet. Grund sei vor allem das starke Wachstum der noch nicht so renditestarken Software zur Miete über das Internet, sagte Finanzvorstand Luka Mucic in einer Telefonkonferenz. Dort mache SAP größere Fortschritte. Währungsbereinigt habe die Marge zudem um 0,1 Prozentpunkte zugelegt. WALLDORF - Europas größter Softwarehersteller SAP hat wegen des starken Wachstums bei Cloudsoftware im dritten Quartal deutlicher weniger profitabel abgeschnitten als erwartet. (Boerse, 18.10.2018 - 15:55) weiterlesen...

Apple-Steuerstreit: EU-Kommission stellt Verfahren gegen Irland ein. Zuvor hatte der Technologie-Konzern mehr als 14 Milliarden Euro auf einem Treuhandkonto hinterlegt. Diese Zahlung gleiche die Wettbewerbsverzerrung aus, teilte die Kommission am Donnerstag mit. BRÜSSEL - Im Streit um illegale Steuervergünstigen für den iPhone-Hersteller Apple hat die EU-Kommission ihr Verfahren gegen Irland eingestellt. (Wirtschaft, 18.10.2018 - 14:23) weiterlesen...

Original-Research: ORBIS AG : Kaufen ^ (Boerse, 18.10.2018 - 13:19) weiterlesen...

USU erfüllt als TISAX-Teilnehmer die Anforderungen für Informationssicherheit in der Automobil-Industrie. USU erfüllt als TISAX-Teilnehmer die Anforderungen für Informationssicherheit in der Automobil-Industrie USU erfüllt als TISAX-Teilnehmer die Anforderungen für Informationssicherheit in der Automobil-Industrie (Boerse, 18.10.2018 - 13:02) weiterlesen...