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BERLIN - Bundesumweltministerin Svenja Schulze fordert wegen der angekündigten EU-Klage und mit Blick auf Streitigkeiten in der großen Koalition mehr Anstrengungen für bessere Luft.

17.05.2018 - 13:22:24

Umweltministerin fordert schnelle technische Diesel-Nachrüstungen. "Wenn wir vor Gericht bestehen wollen, brauchen wir größere und schnellere Fortschritte, um die Luft sauber zu bekommen", erklärte die SPD-Politikerin am Donnerstag in Berlin. "Ich fordere schon lange technische Nachrüstungen für Diesel-Pkw. Wir brauchen sie jetzt so schnell wie möglich, und zwar auf Kosten der Automobilhersteller.

Umfangreiche technische Nachrüstungen direkt am Motor für ältere Diesel, sogenannte Hardware-Nachrüstungen, sind allerdings in der Koalition umstritten. Die Union ist skeptisch. Die Autohersteller lehnen Hardware-Nachrüstungen als zu aufwendig und teuer ab.

Schulze sagte mit Blick auf den Koalitionspartner: "Darauf zu hoffen, dass sich das Problem von selbst erledigt - wie manche das offenbar tun - ist spätestens jetzt keine Option mehr. Blockieren und Aussitzen sollte in dieser Frage niemand mehr."

Wer sich weiter dem Weg von technischen Diesel-Nachrüstungen versperre, riskiere nicht nur Fahrverbote und weitere Wertverluste bei den Dieselautos, sondern auch eine Niederlage vor dem Europäischen Gerichtshof.

Die EU-Kommission hat entschieden, Deutschland und fünf andere Länder wegen zu schmutziger Luft in vielen Städten vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) zu verklagen. Dabei geht es um die Missachtung von EU-Grenzwerten für Stickoxide, die bereits seit 2010 verbindlich für alle EU-Staaten sind.

@ dpa.de

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