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BERLIN - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hofft auf einen Sieg über das Coronavirus durch die bald erwarteten Impfungen.

05.12.2020 - 16:01:34

Merkel hofft auf Sieg über das Corona-Virus durch Impfungen. Eine Sache von wenigen Monaten sei das allerdings nicht, sagte Merkel in ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast. "Nach mehr als einem Dreivierteljahr der Pandemie sehen wir mittlerweile ja Licht am Ende des Tunnels", sagte die Kanzlerin. Es bestehe die Hoffnung, dass schon sehr bald ein oder mehrere Impfstoffe zur Verfügung stünden.

auch die Produkte von Curevac, Astra Zeneca sowie Johnson & Johnson . Millionen Bundesbürger könnten schon im Frühjahr durch Impfungen immun sein. Bis Ende März seien "für Deutschland 11 Millionen Dosen allein von Biontech realistisch".

Die Deutsche Stiftung Patientenschutz warnte vor trügerischen Hoffnungen auf einen Sieg über das Virus durch die Impfungen. "Es ist wichtig, dass sich möglichst viele Menschen impfen lassen", sagte Vorstand Eugen Brysch am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. "Damit gelingt es besser, mit dem Virus zu leben." Chancen und Ziele der Impfungen seien klar: Deutlich weniger schwere Krankheitsverläufe und weniger Menschen, die an und mit dem Virus sterben. "Vereinfachungen werden uns nicht bei der öffentlichen Diskussion in der Impfkampagne weiterbringen", sagte Brysch. Die Bundesregierung solle sich davor hüten. "Denn schon die Botschaft "Wer geimpft ist, kann nicht an Covid-19 erkranken und ist immun" stimmt nicht", sagte Brysch.

Die Koalition hatte per Gesetz festgelegt, dass die Bundesregierung durch Verordnung die Regeln für die Corona-Impfung aufstellen kann. Risikogruppen, also Ältere und Kranken, Beschäftigte im Gesundheitsdienst und in zentralen Bereichen der Daseinsvorsorge werden bereits diesem Gesetz dabei herausgehoben genannt. Eine feinere Bestimmung dieser Priorisierung hatten der Deutschen Ethikrat, die Nationale Wissenschaftsakademie Leopoldina und die Ständige Impfkommission am Robert Koch-Institut (RKI) für die Zeit bis zum Jahresende angekündigt.

Laut einer Ausarbeitung der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages ist das Impfen gegen das Coronavirus per Verordnung nicht der richtige Weg. In dem Dokument, das der dpa vorliegt, heißt es: "Der überwiegend vertretenen Auffassung, wonach die Priorisierung bestimmter Bevölkerungsgruppen beim Zugang zu Impfstoffen eines förmlichen Gesetzes bedarf, das zumindest die wesentlichen Kriterien für die Verteilung eines knappen Impfstoffes regelt, ist zuzustimmen."

Schließlich habe das Bundesverfassungsgericht festgehalten, dass insbesondere die Grundrechtsrelevanz einer Maßnahme dafür entscheidend sei, ob diese durch ein formelles Gesetz zu regeln sei. Die Möglichkeit, Impfschutz gegen den Auslöser der Krankheit Covid-19 erlangen zu können, sei für die gesamte Bevölkerung von enormer Relevanz, da alle gleichermaßen von der Ansteckungsgefahr und den daraus folgenden Einschränkungen im Alltag betroffen sind, heißt es in der Ausarbeitung, die der FDP-Fraktionsvize Stephan Thomae angefordert hatte. Der Bundestag dürfe hier "nicht wieder nur zum Zuschauer degradiert werden", mahnte Thomae.

Der Entwurf des Bundesgesundheitsministeriums für eine "Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus Sars-CoV-2", wird derzeit noch innerhalb der Regierung abgestimmt.

@ dpa.de

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