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Regierungen, Medizintechnik

BERLIN - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will ein Konzept für einen Weg aus den massiven Alltagseinschränkungen wegen der Corona-Krise erarbeiten.

25.03.2020 - 15:30:24

VIRUS/ROUNDUP: Spahn will baldiges Konzept für Weg aus dem Krisenmodus. "Die Frage, wie wir diesen Krisenmodus wieder verlassen, wird jeden Tag wichtiger", sagte der CDU-Politiker der Wochenzeitung "Die Zeit". Es gehe darum, öffentliches Leben in Zeiten der Epidemie wieder möglich zu machen. "Bis spätestens Ostern will ich darauf eine gute Antwort geben können." Dabei müsse auch über neue Lösungswege nachgedacht werden.

Spahn erläuterte: "Ich denke an Beschleunigen und Bremsen, an eine sorgfältige Balance zwischen Eigenverantwortung und staatlicher Kontrolle." Das Virus sei da, und es werde bleiben. "Vielleicht müssen wir uns darauf einstellen, dass es über Wochen bestimmte Ausgangsbeschränkungen immer mal wieder und zeitlich begrenzt geben wird, je nachdem, wie sich das Virus regional ausbreitet."

Gebraucht würden zudem Konzepte, die speziell auf Ältere und chronisch Kranke zugeschnitten seien. "Wenn wir sie schützen, können wir gleichzeitig an anderen Stellen wieder normales Alltagsleben ermöglichen. Wir werden die Älteren also möglicherweise über mehrere Monate bitten müssen, ihre Kontakte stark einzuschränken und im Zweifel zu Hause zu bleiben." Dafür wären dann aber auch solidarische Lösungen zu finden, die Betroffene unterstützen, Versorgung und soziales Miteinander über neue Kanäle zu organisieren.

Spahn betonte, die Einschränkungen mögen jetzt noch breit mitgetragen werden. "Aber wir müssen uns die Frage der Verhältnismäßigkeit immer wieder neu stellen." In einem freiheitlichen Rechtsstaat würden diese Einschränkungen auf Dauer nicht hingenommen. Wer nach Auswegen suche, komme auch um eine digitale Nachverfolgung von Kontakten nicht herum. Ein solches Handy-Tracking müsse aber zeitlich auf den absoluten Krisenfall einer Pandemie begrenzt und an strikte Bedingungen geknüpft sein.

@ dpa.de

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