Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Regierungen, Medizintechnik

BERLIN - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat das Vorgehen seines Ressorts beim Beschaffen damals knapper Corona-Schutzmasken im Frühjahr 2020 gerechtfertigt.

17.06.2021 - 11:51:29

Spahn verteidigt 'unkonventionelles Handeln' bei Maskenbeschaffung. "Ja, es stimmt: In dieser Notlage haben wir tatsächlich unkonventionell handeln müssen", sagte der CDU-Politiker am Donnerstag bei einer Tagung des Verbands der Privaten Krankenversicherung in Berlin. Er könne sich erinnern, wie Unikliniken wegen fehlender Masken fürchteten, den Betrieb einstellen zu müssen. Dann könne man sagen, man habe gerade keine Struktur für eine Lösung.

Als Lehre daraus gelte es jetzt zu schauen, dass es nicht noch einmal so komme, sagte Spahn. So werde auch mit dem Bundesinnenministerium beraten, mehr operative Einheiten für solche Fragen zu bekommen. Das Gesundheitsministerium sei eigentlich ein Gesetzgebungsministerium. Ein weiterer Punkt sei die geplante nationale Reserve, für die es auch "rollierende" Konzepte gebe, die das Haltbarkeitsdatum von Schutzgütern berücksichtigen. Ausgeschrieben werden solle zudem nun eine Impfstoff-Produktionskapazität von 500 Millionen bis 700 Millionen Dosen pro Jahr, auf die gegen eine Vorhaltegebühr im Fall der Fälle rasch ein Zugriff möglich sei. "Lücken stopfen ist teurer", sagte Spahn mit Blick auf die Corona-Krise.

Der Bundesrechnungshof hatte die zentrale Beschaffung von Masken durch das Gesundheitsministerium im Frühjahr 2020 kritisiert. Gerügt wird das "Fehlen einer systematischen Mengensteuerung". Die aus einer "massiven Überbeschaffung resultierenden Lagerbestände" und die aufgewendeten Haushaltsmittel und Personalkapazitäten seien "nicht wirtschaftlich für eine wirksame Pandemiebekämpfung eingesetzt" worden. Die zu den Beschaffungsausgaben von 6,3 Milliarden Euro hinzukommenden Kosten von bislang 320 Millionen Euro etwa für Transport, Lagerung, Qualitätsprüfungen und externe Beratung könnten durch Rechtsstreitigkeiten und Entsorgungskosten weiter ansteigen.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Seehofer für mehr Freiheiten für Geimpfte - gegen Impfpflicht. "Das ist keine Diskriminierung der Nicht-Geimpften", sagte Seehofer im Interview mit RTL/ntv. Er achte es, wenn jemand sich aus persönlichen Gründen gegen eine Impfung entscheide. BERLIN - Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat sich gegen eine Corona-Impflicht, aber für mehr Freiheiten für Geimpfte ausgesprochen. (Wirtschaft, 25.07.2021 - 20:31) weiterlesen...

Umfrage: SPD bei Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern weiter vorn. In einer repräsentativen Umfrage von Insa consulere im Auftrag des "Nordkuriers" landen die Sozialdemokraten bei 26 Prozent. Dahinter folgen mit 20 beziehungsweise 19 Prozent CDU und AfD Kopf-an-Kopf. Die Linke würde aktuell 13 Prozent, die Grünen 9 Prozent und die FDP 7 Prozent erreichen. SCHWERIN - Rund zwei Monate vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern sieht eine Wahlumfrage die SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig vorn. (Wirtschaft, 25.07.2021 - 19:24) weiterlesen...

Corona-Entwicklung: Woidke fordert kurzfristig Bund-Länder-Konferenz. "Bund und Länder müssen sich zügig abstimmen. Deshalb sollte die nächste Ministerpräsidentenkonferenz möglichst bald stattfinden", sagte der Regierungschef am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur. POTSDAM - Angesichts steigender Infektionszahlen in Deutschland hat Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) die kurzfristige Einberufung einer Bund-Länder-Konferenz gefordert. (Wirtschaft, 25.07.2021 - 16:04) weiterlesen...

Kanzleramtsminister für Reform des Katastrophenwarnsystems. "Wir brauchen weniger Zuständige und kürzere Meldewege", sagte Braun der "Bild am Sonntag". "Und wir müssen klären, wie oft und mit welcher Intensität gewarnt wird. BERLIN - Nach der Flutkatastrophe in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz fordert Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) eine Reform des Katastrophenwarnsystems in Deutschland. (Wirtschaft, 25.07.2021 - 15:59) weiterlesen...

Diskussion über Corona-Einschränkungen für Ungeimpfte. Sollten die Neuinfektionen weiter so zunehmen, müssten sie ihre Kontakte wieder reduzieren, sagte Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) der "Bild am Sonntag". "Das kann auch bedeuten, dass gewisse Angebote wie Restaurant-, Kino- und Stadionbesuche selbst für getestete Ungeimpfte nicht mehr möglich wären, weil das Restrisiko zu hoch ist", warnte er. CDU-Chef Armin Laschet bremste sogleich: Der Vorschlag müsse noch einmal erörtert werden. BERLIN - Angesichts rasant steigender Corona-Zahlen ist eine neue Diskussion über Einschränkungen für Menschen ohne Impfung entbrannt. (Wirtschaft, 25.07.2021 - 15:54) weiterlesen...

Söder will mit Unionsländern über Schüler-Impfprogramm sprechen. "Deshalb habe ich die Ministerpräsidenten der B-Länder vorsorglich für diesen Dienstag zu einer Schalte eingeladen", sagte der CSU-Chef der "Augsburger Allgemeine" (Montag). Ob diese Schalte tatsächlich stattfindet, stand nach Angaben eines Regierungssprechers am Sonntag noch nicht fest. AUGSBURG - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder will mit den unionsgeführten Ländern rasch über seine Pläne für ein Schüler-Impfprogramm gegen das Coronavirus sprechen. (Wirtschaft, 25.07.2021 - 15:54) weiterlesen...