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BERLIN - Bundesforschungsministerin Anja Karliczek hat bei einer weiteren Befragung im Bundestagsforschungsausschuss Vorwürfe im Zusammenhang mit dem geplanten Bau einer Batterieforschungsfabrik in Münster erneut zurückgewiesen.

23.10.2019 - 16:30:26

Batteriefabrik: Karliczek weist Vorwürfe in Ausschuss erneut zurück. Zugleich räumte sie aber auch Probleme ein. Ihr Ministerium habe alle beteiligten Länder sowohl im Vorfeld als auch während des Auswahlverfahrens gleichbehandelt, sagte die CDU-Politikerin nach Angaben aus Teilnehmerkreisen in der nicht-öffentlichen Ausschusssitzung am Mittwoch. Auf alle Vorwürfe sei mit Transparenz reagiert worden.

Defizite räumte sie mit Blick auf die am Verfahren beteiligte Gründungskommission ein, die mit Industrievertretern besetzt war. "Für das Gremium hätte man sicherlich eine präzisere Bezeichnung wählen können", denn die Kommission habe keine abschließende Entscheidung treffen sollen, sondern lediglich beratende Funktion gehabt. Die Entscheidung für Münster traf nach Angaben Karliczeks schließlich ihr Ministerium gemeinsam mit dem Bundeswirtschaftsministerium. Ähnlich hatte sie sich zuvor in der "Süddeutschen Zeitung" geäußert.

Vor allem aus Baden-Württemberg gibt es seit Monaten Kritik daran, dass der Zuschlag für die Fabrik an Münster ging und nicht zum Beispiel an Ulm. Es geht um viel Geld: Mit 500 Millionen Euro soll in den nächsten Jahren Batterieforschung gefördert werden. Ein Großteil davon ist für die geplante Fabrik gedacht.

Die Opposition blieb nach der Befragung bei ihrer Kritik. Die Ministerin habe die Vorwürfe nicht ausräumen können, sagte der forschungspolitische Sprecher der Grünen, Kai Gehring. Er kritisierte ein chaotisches Vergabeverfahren und eine fehlende Bereitschaft der Ministerin, Fehler einzuräumen. Der bildungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Götz Frömming, warf Karliczek ein "Herumlavieren" vor. Der FDP-Forschungspolitiker Thomas Sattelberger forderte ihren Rücktritt. "Nicht weil die Wahl am Ende auf Münster fiel, sondern weil dieser Entscheidungsprozess völlig aus dem Ruder gelaufen ist", sagte er.

@ dpa.de

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