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Haushalt, Steuern

BERLIN - Bund und Bahn stecken in den kommenden zehn Jahren deutlich mehr Geld in den Erhalt und die Modernisierung des zum Teil maroden Schienennetzes.

14.01.2020 - 12:59:25

Milliardenpaket für Schienennetz - Vereinbarung unterzeichnet. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), Bahn-Chef Richard Lutz und Bahn-Infrastrukturvorstand Ronald Pofalla unterzeichneten am Dienstag in Berlin eine neue Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung. Bis 2030 sollen insgesamt 86 Milliarden Euro in die Schieneninfrastruktur investiert werden.

Der Bund trägt von den Gesamtmitteln 62 Milliarden Euro, die bundeseigene Deutsche Bahn 24 Milliarden Euro an Eigenmitteln. Durchschnittlich stehen damit laut Ministerium 8,6 Milliarden Euro pro Jahr zur Verfügung. Dies seien 54 Prozent mehr als im vergangenen Planungszeitraum. Die neue Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung hat eine doppelt so lange Laufzeit als die zuvor.

Scheuer sprach von einem historischen Tag für den Schienenverkehr. "Es wird das Jahrzehnt der Schiene", sagte der Minister. Er sprach von einer Modernisierungsoffensive auf Rekordniveau. "Ich erwarte, dass die Bahn diese Chancen nutzt", sagte Scheuer. "Die Bahn muss pünktlicher, effizienter und besser werden." Er habe eine "Ungeduld", dass es in überschaubaren Zeiten erhebliche Verbesserungen gebe.

Lutz sagte, für mehr Pünktlichkeit sei eine leistungsfähige Infrastruktur eine unabdingbare Voraussetzung. Davon würden auch die Kunden profitieren. Er machte aber deutlich, Verbesserungen brauchten Zeit. Die Einschränkungen für die Kunden durch mehr Baustellen sollten durch ein "kundenfreundliches Bauen" verringert werden.

Die Deutsche Bahn spielt eine wichtige Rolle beim Klimaschutzprogramm der Bundesregierung. Sie hat aber nach wie vor große Probleme mit der Pünktlichkeit der Züge und Engpässen im Netz. Viele Gleise und Brücken sind marode.

@ dpa.de

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