Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Regierungen, Medizintechnik

BERLIN - Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) sieht in der Diskussion um Corona-Schutzmasken von angeblich zweifelhafter Qualität noch offene Fragen.

10.06.2021 - 18:53:29

Berlins Bürgermeister Müller sieht beim Maskenstreit noch offene Fragen. "Ein Punkt ist: Hat es eine Haltung gegeben, dass gegebenenfalls minderwertige Masken Menschen zur Verfügung gestellt werden können, bei denen man unterstellt, dass sie nicht so genau hingucken?", fragte Müller, der derzeit Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) ist, nach Beratungen der Länderchefs mit Kanzlerin Angela Merkel am Donnerstag.

"Wenn das so wäre, das wäre inakzeptabel, muss ich hier ganz klar sagen."

Alle Menschen hätten den Anspruch auf bestmöglichen Schutz, so der SPD-Politiker. "Und zu sagen "Ja ich weiß da eventuell was, aber einige werden schon damit klarkommen", das ist für mich der entscheidende Punkt." Und der müsse eindeutig ausgeräumt werden. "Hat man alles getan, um allen gleichwertig gute Masken zur Verfügung zu stellen? Das finde ich ist noch ein Punkt, der eindeutig beantwortet werden muss."

Hintergrund der Debatte ist ein "Spiegel"-Bericht über den Umgang mit in China bestellten Corona-Masken. Nach Plänen des Bundesgesundheitsministeriums sollten demnach Masken, die nicht nach hohen Standards getestet worden seien, an Einrichtungen für Menschen mit Behinderung oder für Obdachlose gehen. Nach einer Intervention des SPD-geführten Arbeitsministeriums sei davon Abstand genommen worden. Spahn hatte die Vorwürfe zurückgewiesen, von der SPD-Spitze kamen Rücktrittsforderungen.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Biden: Werde Menschenrechtsverletzungen in Russland weiter anprangern. Er habe Putin beim Gipfeltreffen in Genf gesagt, dass er keine Agenda gegen Russland habe. "Es geht nicht darum, Russland anzugreifen, wenn sie Menschenrechte verletzen", sagte Biden am Mittwoch bei seiner Pressekonferenz im Anschluss an das Treffen. Es gehe darum, demokratische Werte zu verteidigen. Kein Präsident der Vereinigten Staaten könnte das Vertrauen des amerikanischen Volkes halten, wenn dies nicht geschehe. "Das ist einfach Teil der DNA unseres Landes. Also werden Menschenrechte immer auf dem Tisch sein, habe ich ihm gesagt", erklärte Biden. Es müsse einige "grundlegende Regeln" geben, an die sich alle halten. GENF - US-Präsident Joe Biden hat nach eigenen Angaben Kremlchef Wladimir Putin zu verstehen gegeben, dass die USA Menschenrechtsverletzungen in Russland weiter anprangern werden. (Wirtschaft, 16.06.2021 - 19:53) weiterlesen...

USA und Russland wollen Gespräche zu Cybersicherheit aufnehmen. US-Präsident Joe Biden sagte am Mittwoch nach einem Treffen mit Russlands Staatschef Wladimir Putin in Genf, die beiden hätten vereinbart, dass ihre Regierungen Beratungen zu dem Thema beginnen. Dabei solle es etwa darum gehen, konkrete Fälle anzusprechen und Ziele zu definieren, die tabu sein sollten für Attacken. GENF - Angesichts großer Spannungen wegen mutmaßlich russischer Hackerattacken auf amerikanische Regierungsstellen und Unternehmen wollen die USA und Russland Gespräche über Cybersicherheit aufnehmen. (Boerse, 16.06.2021 - 19:50) weiterlesen...

Biden und Putin einigen sich auf Gespräche zur Rüstungskontrolle. "Ich freue mich, dass wir uns heute darauf geeinigt haben, einen bilateralen strategischen Stabilitätsdialog zu starten", sagte US-Präsident Joe Biden am Mittwoch nach seinem Gipfel mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin in Genf. Militärexperten und Diplomaten beider Länder sollten an einem Mechanismus arbeiten, der zu einer Kontrolle neuer und hochentwickelter Waffen führen könne. Die Gespräche über die strategische Stabilität gelten als wichtiges Signal für die globale Sicherheit. GENF - Die USA und Russland haben sich als die beiden größten Atommächte auf neue strategische Gespräche zur Rüstungskontrolle geeinigt. (Wirtschaft, 16.06.2021 - 19:43) weiterlesen...

Umweltverbände gehen wieder gerichtlich gegen Tesla vor. Sie reichten am Mittwoch einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) ein, wie der Anwalt der Verbände, Thorsten Deppner, der Deutschen Presse-Agentur bestätigte. Das Landesamt für Umwelt (LfU) hatte zuvor eine von den Umweltschützern geforderte Aussetzung der Vorabzulassung abgelehnt. Tesla äußerte sich auf dpa-Anfrage am Mittwoch nicht dazu. POTSDAM - Wird Tesla beim Bau seiner Autofabrik in Grünheide wieder ausgebremst? Die Umweltverbände NABU und Grüne Liga in Brandenburg ziehen erneut gegen eine vorzeitige Zulassung für den Bau der Tesla-Fabrik in Grünheide bei Berlin vor Gericht. (Boerse, 16.06.2021 - 19:38) weiterlesen...

GESAMT-ROUNDUP: Biden und Putin wollen Rückkehr der Botschafter. Das kündigte Putin am Mittwochabend nach den Beratungen am Genfersee an. Die Botschafter waren im Frühjahr im Zuge wachsender Spannungen zwischen beiden Länder jeweils in ihre Heimat zurückgekehrt. GENF - Vorsichtige Entspannungssignale vom Gipfel in Genf: US-Präsident Joe Biden und Russlands Staatschef Wladimir Putin haben bei ihrem Treffen die Rückkehr ihrer Botschafter nach Moskau und Washington vereinbart. (Wirtschaft, 16.06.2021 - 19:21) weiterlesen...

Umfrage: Grüne in Berlin weiter auf Platz eins - aber nur ganz knapp. Würde an diesem Sonntag ein neues Abgeordnetenhaus gewählt, kämen die Christdemokraten auf 21 Prozent, die Grünen auf 22. Das geht aus dem am Mittwoch veröffentlichten neuen "BerlinTrend" hervor, einer repräsentativen Umfrage von Infratest dimap im Auftrag der RBB-"Abendschau" und der "Berliner Morgenpost". BERLIN - Gut drei Monate vor der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus bleiben die Grünen stärkste Kraft, aber nur knapp vor der CDU. (Wirtschaft, 16.06.2021 - 19:02) weiterlesen...