Transport, Verkehr

BERLIN - Bei den Ampel-Koalitionsverhandlungen haben sich Fachpolitiker nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur nicht auf Struktur-Reformen bei der Deutschen Bahn einigen können.

11.11.2021 - 13:00:28

Ampel-Fachpolitiker einigen sich nicht auf Reformen bei Bahnstruktur. Damit müssen sich nun die Hauptverhandlungsgruppen von SPD, Grünen und FDP befassen. Die künftige Struktur der bundeseigenen Bahn war zwischen den Verhandlern in der Arbeitsgruppe Mobilität umstritten.

Pläne vor allem der FDP würden faktisch eine Zerschlagung der Deutschen Bahn bedeuten. Die Liberalen wollen Infrastruktur und Bahnbetrieb trennen, wie es im Wahlprogramm heißt. Der Betrieb soll privatisiert werden, das Netz im Eigentum des Bundes bleiben. Ziel sei, durch mehr Wettbewerb mehr Personen und Güter auf der Schiene zu transportieren. Eine Zerschlagung will aber die SPD nicht mitmachen.

Knapp drei Wochen nach Beginn der Verhandlungen über eine Ampel-Koalition hatten die Arbeitsgruppen am Mittwochabend erste Ergebnisse vorgelegt und an die Generalsekretäre der Parteien übermittelt. Die verbliebenen Streitpunkte sollen in Spitzenrunden geklärt werden. Das erste Treffen der Hauptverhandlungsgruppe findet am kommenden Montag statt, wie SPD und FDP am Donnerstag mitteilten.

Derzeit gehört die Gleis-Infrastruktur zur Bahn-Tochter DB Netz. Sie ist für Betrieb und Ausbau des Netzes verantwortlich. Das finanziert das Unternehmen aus Trassenentgelten, die Eisenbahnunternehmen für die Nutzung der Gleise zahlen. Diese Schienenmaut fällt auch für die Verkehrsunternehmen der Deutschen Bahn an. Gegner dieser Struktur kritisieren, dass die Bahn beim dringend notwendigen Ausbau der Gleisinfrastruktur durch betriebswirtschaftliche Erwägungen eingeschränkt sei.

Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft EVG hat bereits gegen eine mögliche Zerschlagung protestiert. Ein solcher Schritt "würde einen Stillstand bei der Verkehrswende bedeuten", hatte EVG-Vize Martin Burkert gesagt. Die EVG hatte angekündigt, mit allen Mitteln gegen eine Zerschlagung der Bahn kämpfen zu wollen.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Rekord auf Vulkaninsel La Palma - mehr als 370 Erdstöße in 24 Stunden. LA PALMA - Das Gebiet um den vor knapp zweieinhalb Monaten auf der Kanareninsel La Palma ausgebrochenen Vulkan ist von besonders vielen Erdbeben erschüttert worden. Innerhalb der vergangenen 24 Stunden habe man mehr als 370 Erdstöße gezählt, berichtete der staatliche Fernsehsender RTVE am Mittwoch unter Berufung auf die Behörden der spanischen Region. Das sei ein Rekord. So viele Beben habe es nämlich seit Ausbruch des Vulkans am 19. September binnen eines einzigen Tages noch nie gegeben, hieß es. Rekord auf Vulkaninsel La Palma - mehr als 370 Erdstöße in 24 Stunden (Boerse, 01.12.2021 - 18:28) weiterlesen...

Am Flughafen BER werden wieder beide Bahnen genutzt. Ein Jahr lang nutzten die Flugzeuge nur jeweils eine der Bahnen, zuletzt im monatlichen Wechsel. Grund war der Einbruch der Passagierzahlen in der Corona-Krise. SCHÖNEFELD - Gut ein Jahr nach der Eröffnung des neuen Hauptstadtflughafens BER gibt es seit Mittwoch wieder Flüge von beiden Start- und Landebahnen. (Boerse, 01.12.2021 - 17:05) weiterlesen...

WDH: Südkorea beschließt Quarantänepflicht bei allen Einreisen (Vier (nicht: fünf) Heimkehrer aus Nigeria im zweiten Absatz) (Boerse, 01.12.2021 - 17:00) weiterlesen...

Transportverbände empört: EU duldet Fahrverbote über den Brenner. Weil Tirol die Zeitfenster für Fahrten über den Brenner immer kleiner mache, komme es in Bayern regelmäßig zu Staus von bis zu 70 Kilometern Länge. Fahrer müssten zehn Stunden lang ohne Toilette ausharren, Anwohner hätten unzumutbare Belastungen zu ertragen, in Industriebetrieben komme es zu Produktionsstillständen wegen unterbrochener Lieferketten, heißt es in dem am Mittwoch veröffentlichten Brief von 13 Verbänden. MÜNCHEN/FRANKFURT/BRÜSSEL - Transport- und Logistikverbände aus ganz Europa haben EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen aufgefordert, wegen der Behinderungen der Lkw-Transporte durch Tirol "endlich gegen Österreich vorzugehen". (Wirtschaft, 01.12.2021 - 16:52) weiterlesen...

KORREKTUR: Am Flughafen BER werden wieder beide Bahnen genutzt (Im ersten Satz wurde berichtigt: gibt es seit Mittwoch wieder Flüge von beiden Start- und Landebahnen (statt: gibt es erstmals reguläre Flüge von beiden). (Boerse, 01.12.2021 - 16:49) weiterlesen...

KORREKTUR: Frankreich verschärft Einreiseregeln für Ungeimpfte. (Frist für PCR-Test wurde für Deutschland bereits Mitte November verkürzt) KORREKTUR: Frankreich verschärft Einreiseregeln für Ungeimpfte (Boerse, 01.12.2021 - 16:03) weiterlesen...