Pharma, Biotechnologie

BERLIN - Abgeordnete im Deutschen Bundestag vertreten laut einem Medienbericht unterschiedliche Meinungen zu einer allgemeinen Corona-Impfpflicht.

02.12.2021 - 11:24:27

Bericht: Bundestagsabgeordnete uneins bei Impfpflicht. Bei einer Umfrage des Nachrichtenportals "watson" sprachen sich 155 Parlamentarier grundsätzlich dafür aus, 50 lehnten den Vorschlag ab und 24 zeigten sich noch unentschlossen. Geantwortet hatten 229 von insgesamt 736 Abgeordneten, wie "watson" am Donnerstag mitteilte.

Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will bei einer Abstimmung über eine entsprechende Gesetzesvorlage den üblichen Fraktionszwang aufheben. Normalerweise stimmen Fraktionen im Parlament geschlossen ab. Allerdings gab es auch in der Vergangenheit Abweichungen von diesem Prinzip, zum Beispiel bei ethisch umstrittenen Themen wie Sterbehilfe oder Organspenden. Scholz selbst will nach eigener Aussage einer allgemeinen Impfpflicht zustimmen und rechnet mit einer Einführung im Februar oder März. Details zu einer möglichen Regelung gibt es bisher nicht.

Bei der Umfrage gab es in allen Fraktionen unterschiedliche Meinungen, außer bei den AfD-Parlamentariern, die geantwortet hatten: Sie lehnten alle eine Impfpflicht ab, schreibt "watson". Bei den Antworten, die nicht repräsentativ für die jeweilige Fraktion der Parteien sind, zeichnete sich bei SPD, CDU/CSU und Grünen eine deutliche Mehrheit für eine Impfpflicht ab. Bei der FDP, die an der künftigen Ampel-Koalition beteiligt ist und mit Marco Buschmann auch den Bundesjustizminister stellen soll, war wiederum eine Mehrheit dagegen.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Verbraucherschützer kritisieren Handelsvorgaben für Obst und Gemüse. In zwei aktuellen Veröffentlichungen bemängeln beide Stellen, dass es in den Supermärkten in Deutschland noch zu wenig Obst und Gemüse mit "Makeln" gebe. Die Ursache dafür sehen UBA und Verbraucherzentralen in "zahlreichen selbstgesetzten Vorgaben" des Handels, heißt es. BERLIN - Das Umweltbundesamt (UBA) und die Verbraucherzentralen fordern den Handel dazu auf, von seinen strengen Vorgaben zum "perfekten Aussehen" von Obst und Gemüse abzurücken, um Lebensmittelverluste zu vermeiden. (Boerse, 24.01.2022 - 17:18) weiterlesen...

Regierungspräsidentin bremst beim Thema Lithiumgewinnung am Oberrhein. "Soweit sind wir noch nicht, dass wir da einen Haken dranmachen können", sagte sie am Montag. Es sei noch keine Zeit für "Goldgräberstimmung". Das Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau ist beim Regierungspräsidium Freiburg angesiedelt und landesweit für die Genehmigung von Bohrungen zuständig. FREIBURG - Die Freiburger Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer (parteilos) tritt bei der möglichen Gewinnung von Lithium aus Tiefenwasser im Oberrheingraben auf die Bremse. (Boerse, 24.01.2022 - 17:14) weiterlesen...

London: Russischer Angriff sollte das Aus für Nord Stream 2 bedeuten. "Ich bin sehr klar darin, dass Nord Stream 2 nicht fortgesetzt werden sollte für den Fall eines Angriffs auf die Ukraine", sagte Truss am Montag dem britischen Nachrichtensender Sky News. Auf die Frage, ob die Pipeline, die Russland und Deutschland auf direktem Weg durch die Ostsee verbindet, überhaupt in Betrieb genommen werden sollte, erwiderte Truss, Europa müsse seine Abhängigkeit von russischem Gas verringern. LONDON - Die britische Außenministerin Liz Truss hat im Falle eines russischen Angriffs auf die Ukraine ein Aus für die Erdgaspipeline Nord Stream 2 gefordert. (Boerse, 24.01.2022 - 16:59) weiterlesen...

EU stellt Ukraine Unterstützung bei Militärausbildung in Aussicht. Die EU sei dabei, Modalitäten für die Hilfe festzulegen, heißt es in einer am Montag veröffentlichten Erklärung zum Ukrainekonflikt und den Spannungen mit Russland. Zudem sei man entschlossen, die Ukraine weiter bei der Bekämpfung von Cyber- und Hybridgefahren sowie von Desinformation zu unterstützen. BRÜSSEL - Die Außenminister der 27 EU-Staaten haben der Ukraine Unterstützung bei der Militärausbildung in Aussicht gestellt. (Wirtschaft, 24.01.2022 - 16:59) weiterlesen...

Steinmeier: Gewaltsame Corona-Proteste gefährden sozialen Frieden. "Jede gewaltsame Eskalation ist eine zu viel. Denn es geht nicht nur um die Missachtung von Versammlungsrecht oder Hygieneregeln", sagte Steinmeier am Montag in Berlin. "Es geht um die Missachtung des sozialen Friedens in unserem Land. BERLIN - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht in den gewaltsamen Protesten gegen die staatliche Corona-Politik eine Gefahr für den sozialen Frieden in Deutschland. (Wirtschaft, 24.01.2022 - 16:48) weiterlesen...

Medien: Niederlande wollen Gaststätten und Kultur wieder öffnen. Das hat die Regierung nach übereinstimmenden Berichten der Medien am Montag in Den Haag beschlossen. Cafés und Restaurants sowie Kulturstätten sollen wieder bis 22.00 Uhr öffnen dürfen, allerdings mit Einschränkungen wie Maskenpflicht und Impf-Nachweis. Premier Mark Rutte will die Entscheidungen am Dienstagabend bekannt geben. Auch bei Sportwettkämpfen wie etwa Fußballspielen soll wieder Publikum zugelassen werden. DEN HAAG - Trotz einer massiven Omikron-Welle wollen die Niederlande Gaststätten, Theater, Museen und Kinos wieder öffnen. (Boerse, 24.01.2022 - 16:39) weiterlesen...