Deutschland, Boerse

TÜBINGEN - Im Streit um mögliche Negativzinsen für private Bankkunden verkündet das Landgericht Tübingen am Freitag (9.00 Uhr) seine Entscheidung.

26.01.2018 - 05:48:25

Landgericht verkündet Entscheidung im Streit um Negativzinsen. Im konkreten Fall geht es um eine Klage der Verbraucherzentrale gegen die Volksbank Reutlingen. Nach Ansicht der Richter hat die Angelegenheit wegen der grundsätzlichen Bedeutung aber das Potenzial, letztlich am Bundesgerichtshof zu landen.

Die Bank hatte in einem Preisaushang mögliche Strafzinsen angekündigt. Die hat sie dann zwar nie verlangt und später auch wieder aus dem Aushang gestrichen. Eine Unterlassungserklärung wollte sie aber nicht unterschreiben - daraufhin zog die Verbraucherzentrale vor Gericht. Die Volksbank argumentiert, dass sie nicht für alle Zeiten ausschließen könne, dass Negativzinsen nötig würden, um wirtschaftlich gesund zu bleiben.

Bei der Verhandlung im Dezember hatten die Richter erkennen lassen, dass sie Negativzinsen bei neu angelegten Konten durchaus für zulässig, bei alten Verträgen hingegen für problematisch halten.

@ dpa.de

Amazon wird sich schwarzärgern, aber …

… wir schenken Ihnen den Report „Börsenpsychologie - Markttechnik für Trader“ heute trotzdem kostenfrei. Normalerweise kostet der Report im Onlinehandel 39,99 Euro.

Sie können sich den genialen Report heute jedoch absolut kostenfrei sichern. Wir senden Ihnen den Report vollkommen KOSTENFREI zu.

Jetzt HIER klicken und dank richtigen Timing reich an der Börse werden!

Weitere Meldungen

Juso-Chef Kühnert: Vom 'Fetisch Schwarze Null' verabschieden. So müsse es dem Bund wieder erlaubt werden, neue Schulden zu machen, um Spielraum für Investitionen zu gewinnen, sagte er am Sonntagabend im "Bericht aus Berlin" des ARD-Hauptstadtstudios. Die GroKo-Gegner trommeln nach seinen Worten auch deshalb für ein Nein zum ausgehandelten Koalitionsvertrag, weil dies zugleich ein Ja zu einer anderen Politik bedeuten könne. Darunter stelle er sich unter anderem vor, "dass wir den Fetisch der schwarzen Null hinter uns lassen und endlich mal den Blick richten auf die über 150 Milliarden Euro Investitionsstau in unserer Gesellschaft". BERLIN - Juso-Chef Kevin Kühnert stemmt sich auch deswegen mit aller Macht gegen eine neue Koalition mit der CDU, um einen Kurswechsel in der Haushaltspolitik zu erreichen. (Wirtschaft, 18.02.2018 - 19:28) weiterlesen...

SPD-Spitze von 'GroKo'-Ja überzeugt. "Die Anerkennung, dass wir gut verhandelt haben, ist spürbar", sagte die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles am Sonntag im nordrhein-westfälischen Kamen. Kritik aus der Partei, dass sie nicht mit Gegnern der Koalition wie Juso-Chef Kevin Kühnert auftrete, wies Nahles zurück: "Die GroKo-Gegner kommen nicht zu kurz." In Mainz versprach sie den Mitgliedern eine Erneuerung der gebeutelten SPD auch trotz Regierungsbeteiligung. KAMEN/MAINZ - Die SPD-Spitze glaubt nach den ersten Konferenzen mit der Basis fest an eine Zustimmung der Mitglieder zum mit der Union ausgehandelten Koalitionsvertrag. (Wirtschaft, 18.02.2018 - 18:55) weiterlesen...

Tübingens OB schlägt Bürgerabgabe für Nahverkehr vor. "Wir bräuchten nicht einmal unbedingt das Geld (vom Bund)", sagte er dem SWR am Wochenende. "Es wäre auch schon hilfreich, wenn in einem Gesetz geregelt würde, dass Modellkommunen eine Abgabe von ihren Bürgern erheben dürfen, um den Nahverkehr zu finanzieren." In Tübingen würden dafür 15 Euro pro Erwachsenem im Monat reichen. TÜBINGEN - In der Debatte um kostenlosen Nahverkehr schlägt Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) eine Bürgerabgabe vor. (Boerse, 18.02.2018 - 16:51) weiterlesen...

Chef des Basler Bankenausschusses warnt Banken vor Geschäften mit Bitcoin. "Angesichts des möglichen Risikos der Geldwäsche, das diesem Markt innewohnt, wäre es für Banken ziemlich schwierig, in großem Stil auf diesen Märkten aktiv zu werden", sagte Stefan Ingves, der auch schwedischer Notenbankgouverneur ist, dem "Handelsblatt" (Montagausgabe). Banken seien verpflichtet, ihre Kunden zu identifizieren. Zudem seien die Preisausschläge beim Bitcoin sehr groß. "Das zeigt, dass Krypto-Währungen sehr riskant sind und nichts mit einem regulären Zahlungssystem gemein haben. Deshalb würde ich Banken raten, die Finger davon zu lassen", sagte Ingves. DÜSSELDORF - Finanzinstitute sollten sich nach Einschätzung des Chefs des Basler Ausschusses für Bankenaufsicht bei Geschäften mit dem Bitcoin zurückhalten. (Wirtschaft, 18.02.2018 - 16:06) weiterlesen...

SLM Solutions: Aufsichtsratsvorsitzender verringert Anteil um fast ein Drittel. Hans-Joachim Ihde habe den Vorstand über den Verkauf von 7,3 Prozent des Grundkapitals an eine limitierte Anzahl institutioneller Investoren im Wege einer Privatplatzierung informiert, teilte der 3D-Drucker-Hersteller am späten Freitagabend mit. Nun halte er über die Ceresio GmbH noch 16,77 Prozent. LÜBECK - Der Aufsichtsratsvorsitzende von SLM Solutions hat seinen Anteil an dem Unternehmen kräftig gesenkt. (Boerse, 18.02.2018 - 15:25) weiterlesen...

Hunderte Mitglieder der NRW-SPD unterzeichnen Erklärung gegen GroKo. Als Unterzeichner sind auf der Seite www.nogroko.nrw auch zahlreiche Mitglieder des NRW-Landesvorstands und der Fraktion im Düsseldorfer Landtag aufgelistet, darunter die stellvertretende Landesvorsitzende Britta Altenkamp und Vize-Fraktionschef Thomas Kutschaty. Auch Jesco Groschek, Mitglied im Landesvorstand der NRW-Jusos, gehört demnach zu den Gegnern eines Bündnisses mit CDU und CSU. Sein Vater Michael Groschek wirbt als SPD-Landeschef für ein Ja zum Koalitionsvertrag. DÜSSELDORF - Mit einer im Internet veröffentlichten Erklärung werben Hunderte Mitglieder der nordrhein-westfälischen SPD für ein Nein ihrer Partei zu einer großen Koalition. (Wirtschaft, 18.02.2018 - 15:21) weiterlesen...