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Advanced Blockchain AG, DE000A0M93V6

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05.10.2021 - 09:33:56

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BERLIN - Vor dem für 11.00 Uhr geplanten Sondierungsgespräch mit den Grünen sind die Spitzen von CDU und CSU zu Vorberatungen zusammengekommen. CDU-Chef Armin Laschet, der CSU-Vorsitzende Markus Söder und weitere Mitglieder der Sondierungsteams beider Parteien äußerten sich am Dienstag bei ihrem Eintreffen am Ort der Sondierungen, dem Euref-Campus in Berlin, nicht inhaltlich zu den Beratungen - es war Stillschweigen vereinbart worden. Die Grünen wollten sich später ebenfalls zu Vorbesprechungen treffen.

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) sagte auf die Frage einer Reporterin, mit welcher Stimmung er in diesen Tag gehe: "Immer mit guter Stimmung. Ich bin ja aus Sachsen-Anhalt."

Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther sagte auf die gleiche Frage: "Ich gehöre zu den Seriösen in meiner Partei." Er dürfte damit auf Durchstechereien aus den Beratungen der Union mit der FDP vom Sonntagabend angespielt haben. FDP-Parteivize Johannes Vogel hatte der Union einen Bruch der vereinbarten Vertraulichkeit vorgeworfen. "Es gab vergangenes Wochenende drei Sondierungsgespräche, an denen ich für die FDP auch teilgenommen habe. Aus zweien liest und hört man nix. Aus einem werden angebliche Gesprächsinhalte an die Medien durchgestochen", schrieb Vogel am Montag auf Twitter. "Das fällt auf, liebe Union - und es nervt!"

Die "Bild"-Zeitung hatte zuvor gemeldet, mehrere Politiker, die bei den Gesprächen von Union und FDP dabei gewesen seien, hätten berichtet, die FDP habe klar signalisiert, für Jamaika bereit zu stehen. Nach den 2017 geplatzten Gesprächen zwischen Union, Grünen und FDP, die von zahlreichen Indiskretionen geprägt worden waren, setzen Grüne und FDP nun darauf, dass die Beratungen zwischen den Parteien strikt vertraulich ablaufen. Der Union wird unter anderem wegen der internen Querelen nach dem historischen Absturz bei der Bundestagswahl vorgeworfen, ein nicht regierungsfähiges Bild abzugeben.

@ dgap.de