Außenministerin, Annalena Baerbock

Zwei Tage lang besucht Außenministerin Baerbock den zweitbevölkerungsreichsten Staat Afrikas.

12.01.2023 - 10:05:31

Baerbock und Colonna bieten Äthiopien enge Partnerschaft an. Russland und China spielen bei der Visite in einem der ärmsten Länder der Welt eine große Rolle.

  • Ein Mädchen aus der äthiopischen Region Tigray, das durch den Konflikt aus ihrer Heimat in den Sudan vertrieben wurde. - Foto: Nariman El-Mofty/AP/dpa

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  • Außenministerin Annalena Baerbock mit ihrer französischen Amtskollegin Catherine Colonna zu Gast bei Äthiopiens Präsidentin Sahle-Work Zewde in Addis Adeba. - Foto: Michael Kappeler/dpa

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Ein Mädchen aus der äthiopischen Region Tigray, das durch den Konflikt aus ihrer Heimat in den Sudan vertrieben wurde. - Foto: Nariman El-Mofty/AP/dpaAußenministerin Annalena Baerbock mit ihrer französischen Amtskollegin Catherine Colonna zu Gast bei Äthiopiens Präsidentin Sahle-Work Zewde in Addis Adeba. - Foto: Michael Kappeler/dpa

Deutschland und Frankreich haben Äthiopien nach dem Friedensabkommen für die Unruheregion Tigray eine verstärkte Zusammenarbeit angeboten. Es sei wichtig, dass Europa nun «schnell Gesicht zeigt», erklärte Außenministerin Annalena Baerbock, die am frühen Donnerstagmorgen zu einem zweitägigen Besuch in Äthiopien eingetroffen war. Die Grünen-Politikerin wird in dem Land am Horn von Afrika von ihrer französischen Kollegin Catherine Colonna begleitet.

Die äthiopische Regierung hatte im November ein Friedensabkommen mit der Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF) geschlossen. Bei den Kämpfen in der nördlichen Region Äthiopiens starben nach UN-Angaben seit November 2020 mehrere Hunderttausend Menschen. Hintergrund des Besuchs sind auch die sich durch den russischen Krieg in der Ukraine verschärfende Nahrungsmittelkrise sowie verstärkte chinesische Bemühungen um mehr Einfluss in dem Land. Äthiopien ist mit rund 120 Millionen Einwohnern nach Nigeria der zweitbevölkerungsreichste Staat Afrikas und eines der ärmsten Länder der Welt.

Gemeinsam trafen Baerbock und Colonna in der Hauptstadt Addis Abeba Präsidentin Sahle-Work Zewde, die seit 2018 erstes weibliches Staatsoberhaupt ist. Anschließend sollte es eine Unterredung mit Ministerpräsident Abiy Ahmed geben. Am frühen Abend (Ortszeit) standen Gespräche mit Außenminister Demeke Mekonnen und seinem Justizkollegen Gedion Timotheos auf dem Programm.

Russlands Krieg verschärft Dürrefolgen

Nach dem Ausfall der fünften Regenzeit hintereinander herrscht eine dramatische Dürre in Äthiopien. Das Land ist stark von Weizen und Düngemitteln aus der Ukraine und Russland abhängig.

Baerbock und Colonna wollten am Nachmittag in der Stadt Adama einen Komplex des UN-Welternährungsprogrammes (WFP) besichtigen, in dem aus der Ukraine geliefertes Getreide lagert. Es ist das größte WFP-Lager in Äthiopien mit einer Kapazität von 218 000 Tonnen. Aus der Ukraine waren über Dschibuti Ende Dezember 25 000 Tonnen Weizen geliefert worden, die dort auf die Verteilung warten. Nach dem WFP-System wird das Getreide monatlich verteilt.

22 Millionen haben zu wenig zu essen

Die Welthungerhilfe warnte, in Äthiopien hätten rund 22 Millionen Menschen zu wenig zu essen. Die humanitäre Krise habe mehrere Ursachen, sagte Abaynah Demeke vom Landesbüro der Organisation in Äthiopien der Deutschen Presse-Agentur: Naturkatastrophen wie Heuschreckenplagen, Dürren und Überflutungen. Aber auch die Corona-Pandemie und Cholera-Ausbrüche hätten das Land geschwächt. Hinzu kämen die vielen ethnischen Konflikte.

Aufarbeitung von Menschenrechtsverbrechen

Angesichts von Kriegsverbrechen, die nach UN-Ansicht von Seiten der äthiopischen Regierung wie der Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF) in dem zwei Jahre andauernden Konflikt begangen wurden, betonte Baerbock: «Aus eigener Erfahrung wissen wir, dass der Weg zum Frieden selten schnurgerade verläuft und dass die Aufarbeitung von Menschenrechtsverbrechen unerlässlich ist für Versöhnung.»

Ministerpräsident Abiy hatte unter anderem wegen seiner Aussöhnungspolitik mit dem Langzeit-Rivalen und Nachbarn Eritrea 2019 den Friedensnobelpreis erhalten. Allerdings haben sich während Abiys Amtszeit ethnische Spannungen und Konflikte in dem Vielvölkerstaat verschärft.

Die TPLF und viele Menschen in Tigray hatten mehr Autonomie verlangt. Nachdem geplante Wahlen wegen der Corona-Pandemie verschoben worden waren, hielt die TPLF im September 2020 Regionalwahlen ab. Im Zusammenhang mit dem folgenden Konflikt flohen mehr als 50 000 Menschen in den Sudan. Laut UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR sind mehr als vier Millionen Menschen binnenvertrieben.

Colonna sagte, im Zentrum der Gespräche stünden die Rolle Afrikas in der Weltordnungspolitik und die Anstrengungen der EU und der Regionalorganisation Afrikanische Union (AU), um die Auswirkungen des Kriegs in der Ukraine zu bekämpfen. Mit AU-Kommissionschef Moussa Faki Mahamat wollen sich die Ministerinnen am Freitag treffen.

China bemüht sich um stärkeren Einfluss

Hinter dem Anliegen, rasch für die EU Gesicht in Äthiopien zu zeigen, dürften auch verstärkte chinesische Bemühungen um Einfluss in dem Land stecken. Erst am Dienstag war Chinas neuer Außenminister Qin Gang auf seiner ersten Auslandsreise zu Besuch in Addis Abeba. China will sich am Wiederaufbauprozess im Land beteiligen.

@ dpa.de