Wladimir Putin, Ukraine

Wird der russische Präsident weitere Soldaten mobilisieren oder gar eine Kriegserklärung abgeben? Eine US-Denkfabrik hält das für realistisch.

18.01.2023 - 08:30:32

Spekulationen um mögliche Putin-Rede zur Ukraine. Bereits für heute wird eine Rede erwartet.

Kremlchef Wladimir Putin könnte nach Einschätzung des US-Instituts für Kriegsstudien (ISW) in den kommenden Tagen eine zweite Mobilisierungswelle für den Krieg gegen die Ukraine ankündigen. Putin könne dies möglicherweise bereits bei einem für den heutigen Mittwoch geplanten Auftritt in St. Petersburg ankündigen, schrieb die in Washington ansässige Denkfabrik in ihrem jüngsten Bericht am Dienstagabend (Ortszeit).

Putin könnte die Gelegenheit auch nutzen, um der Ukraine den Krieg zu erklären, hieß es weiter. In Russland heißt die Invasion in der Ukraine, die Ende Februar 2022 begann, im offiziellen Sprachgebrauch «militärische Spezialoperation». Die öffentliche Verwendung des Begriffs «Krieg» wird strafrechtlich geahndet.

Die Denkfabrik ISW beruft sich unter anderem auf russische Militärblogger. Auch ukrainische und westliche Geheimdienste warnten aber wiederholt vor Putins Mobilisierungsvorbereitungen für Mitte Januar, hieß es weiter.

Besuch in St. Petersburg

Der Kremlchef wird am Mittwoch in St. Petersburg an Feierlichkeiten zum Bruch der Blockade der von deutschen Truppen abgeriegelten Metropole im Januar 1944 teilnehmen. Außerdem wird er eine Rüstungsfabrik besuchen. Wann und wo Putin seine Rede halten wird, war am Mittwochmorgen noch nicht bekannt.

Der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu hatte am Dienstag einen weitreichenden Umbau der russischen Armee angekündigt, um die vom Kreml geforderte Aufstockung der Truppenstärke umzusetzen. Nur durch strukturelle Veränderungen der Streitkräfte sei es möglich, Russlands Sicherheit zu gewährleisten, sagte Schoigu bei einer Sitzung des Verteidigungsministeriums. Vor dem Hintergrund des Ukrainekriegs hatte Putin kurz vor Silvester angekündigt, die Zahl der Soldaten von 1,15 auf 1,5 Millionen zu erhöhen.

@ dpa.de