Waffenlieferungen, Robert Habeck

Wir liefern nicht, weil die anderen auch nicht liefern - das war lange Zeit die Haltung von Kanzler Scholz zur Forderung der Ukraine nach westlichen Kampf- und Schützenpanzern.

05.01.2023 - 20:28:49

Deutschland liefert Marder und Patriot-System in die Ukraine. Nun gibt es eine Kehrtwende.

  • Deutschland will den ukrainischen Streitkräften den Schützenpanzer Marder liefern, der vor mehr als 50 Jahren für die Bundeswehr entwickelt wurde. - Foto: Julian Stratenschulte/dpa

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  • Joe Biden, Präsident der USA und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Deutschland und die USA wollen der Ukraine erstmals Schützenpanzer für den Kampf gegen die russischen Angreifer liefern. - Foto: ---/dpa

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Deutschland will den ukrainischen Streitkräften den Schützenpanzer Marder liefern, der vor mehr als 50 Jahren für die Bundeswehr entwickelt wurde. - Foto: Julian Stratenschulte/dpaJoe Biden, Präsident der USA und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Deutschland und die USA wollen der Ukraine erstmals Schützenpanzer für den Kampf gegen die russischen Angreifer liefern. - Foto: ---/dpa

Deutschland und die USA wollen der Ukraine erstmals Schützenpanzer für den Kampf gegen die russischen Angreifer liefern. Das vereinbarten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und US-Präsident Joe Biden am Donnerstag in einem Telefonat, wie es anschließend in einer gemeinsamen Erklärung hieß. Deutschland wird der Ukraine zudem für die Luftabwehr eine Patriot-Flugabwehrbatterie zur Verfügung stellen. Die USA hatten Kiew bereits eines der modernen Patriot-Systeme in Aussicht gestellt.

Deutschland will den ukrainischen Streitkräften den Schützenpanzer Marder liefern, der vor mehr als 50 Jahren für die Bundeswehr entwickelt wurde. Die USA schicken Panzer vom Typ «Bradley». Es handelt sich dabei um die ersten Schützenpanzer westlicher Bauart, die die Ukraine erhält. Wie viele der Panzer die Ukraine bis wann erreichen sollen, blieb zunächst noch unklar.

Bisher wurden von osteuropäischen Staaten nur sowjetische Modelle in das Kriegsgebiet geliefert. Allerdings erhielt die Ukraine bereits Flugabwehr-, Transport- oder Bergepanzer westlicher Hersteller.

Nicht im Alleingang

Die Ukraine hatte die westlichen Verbündeten und insbesondere Deutschland monatelang um Kampf- und Schützenpanzer gebeten. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte immer wieder betont, dass Deutschland in dieser Frage nicht im Alleingang handeln werde und darauf verwiesen, dass bisher kein anderes Nato-Land solche Panzer in die Ukraine geschickt habe.

Der Kurswechsel deutete sich bereits am Mittwoch an, als der französische Präsident Emmanuel Macron dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj schwer bewaffnete Spähpanzer zusagte. Gleichzeitig stellte Biden die Schützenpanzer in Aussicht.

Um wieviele Marder es geht, blieb zunächst unklar. Bereits im Sommer hatte das Düsseldorfer Rüstungsunternehmen Rheinmetall 100 der Schützenpanzer für die Ukraine angeboten. Inzwischen sind davon 40 für Griechenland bestimmt, das dafür Schützenpanzer sowjetischer Bauart in die Ukraine liefert. Weitere 60 Marder könnten also womöglich an die Ukraine abgegeben werden. Die Arbeiten zur Instandsetzung und Überholung der Waffensysteme laufen seit einigen Monaten und sind teils auch schon abgeschlossen.

@ dpa.de