Deutschland, Taiwan

Vor dem Hintergrund der Spannungen mit China haben US-Politiker bereits die Reise nach Taipeh unternommen - es folgen Abgeordnete aus Deutschland.

03.10.2022 - 05:55:29

Bundestagsdelegation besucht Taiwan. Die Drohungen des Nachbarlandes seien «nicht akzeptabel».

Chinas Drohungen gegen Taiwan können nach den Worten des Vorsitzenden des deutsch-taiwanischen Parlamentarierkreises, Klaus-Peter Willsch, nicht hingenommen werden. Bei einem Empfang der Bundestagsdelegation durch Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen in Taipeh verglich der CDU-Politiker die chinesische Bedrohung Taiwans mit dem Vorgehen Russlands gegen die Ukraine.

Der Bundestag habe mit Blick auf die Spannungen um Taiwan schon mehrfach deutlich gemacht, «dass wir es nicht für akzeptabel halten, dass sie von einem Nachbarn bedroht werden - mit militärischer Gewalt in eine nicht gewollte Zusammenarbeit gezwängt zu werden». Der Bundestag sei da «deutlich in seiner Ablehnung».

Zu dem Protest aus Peking gegen den fünftägigen Besuch der sechs Abgeordneten in Taiwan sagte Willsch: «Wir haben wahrgenommen, dass es nicht jedermann gefällt, dass wir hier sind diese Woche. Aber das kümmert uns nicht.» Der Bundestag entscheide selbst über seine Beziehungen zu befreundeten Parlamenten. Die Zusammenarbeit mit Taiwan sei ein wichtiger Bestandteil: «Das wird auch so bleiben.»

Chinas Führung betrachtet den demokratischen Inselstaat als Teil der Volksrepublik und lehnt solche offiziellen Kontakte anderer Länder zu Taipeh entschieden ab. Taiwan hingegen sieht sich schon lange als unabhängig an. Die Spannungen hatten sich jüngst verschärft. Als Reaktion auf den Besuch der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, Anfang August hatte China großangelegte Manöver gestartet und hält seither den militärischen Druck aufrecht.

@ dpa.de