Ausland, Militär

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) kann mehrere große Rüstungsprojekte auf den Weg bringen.

05.11.2018 - 17:09:33

Union und SPD wollen Verteidigungsetat aufstocken

Union und SPD wollen den Verteidigungsetat für 2019 um 320 Millionen Euro gegenüber dem ursprünglichen Plan von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) aufstocken, berichtet das "Handelsblatt" (Dienstagausgabe). Wichtiger noch für die Bundeswehr sind die Pläne für die Folgejahre: Insgesamt 5,6 Milliarden Euro will die Koalition ab den Jahren 2020 für große Rüstungsprojekte bereitstellen.

Sie werden in der Form von "Verpflichtungsermächtigungen" im Haushalt verankert. Das geht aus der Vorlage aus dem Bundesfinanzministerium für die Haushalts-Bereinigungssitzung am Donnerstag hervor, über die das "Handelsblatt" (Dienstagausgabe) berichtet. Konkret heißt dies, dass die Ministerin die Auftragsvergabe für das neue Mehrzweckkampfschiff MKS 180, schwere Transporthubschrauber, das Raketenabwehrsystem TLVS und neue U-Boote ab 2019 vorantreiben kann. Diese Projekte sind zum Teil untereinander "deckungsfähig": Das heißt, wenn ein Projekt stockt, kann das Geld auf die zügiger fertig werdenden Waffensysteme übertragen werden. Die bisher noch fehlenden dreistelligen Millionenbeträge für das Kampfschiff MKS 180 und die U-Boote werden bereitgestellt.

dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

@ dts-nachrichtenagentur.de

Weitere Meldungen

Bericht: Deutschland zieht sich aus EU-Mission Sophia zurück Deutschland zieht sich laut eines Zeitungsberichts weitgehend aus der EU-Mission Sophia zur Bekämpfung von Schleusern im Mittelmeer zurück. (Ausland, 22.01.2019 - 19:11) weiterlesen...

Von der Leyen sieht neuen Élysée-Vertrag als Chance für Europa Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sieht in der am Dienstag anstehenden Unterzeichnung des neuen deutsch-französischen Élysée-Vertrags einen Startschuss für eine gemeinsame europäische Verteidigungspolitik. (Ausland, 22.01.2019 - 05:01) weiterlesen...

Von der Leyen verteidigt Beratereinsatz im Ministerium Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sieht den umstrittenen Einsatz externer Berater in ihrem Ministerium als gerechtfertigt an. (Ausland, 21.01.2019 - 16:15) weiterlesen...

Von der Leyen: Marine muss Gorch-Fock-Fall aufklären Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat im Fall der Gorch Fock den Druck auf die Marine erhöht, die Kostenexplosion und den Korruptionsfall aufzuklären. (Ausland, 21.01.2019 - 12:44) weiterlesen...

Finanzrahmen für Verteidigung trotz Verzögerungen ausgeschöpft Trotz Verzögerungen bei großen Rüstungsprojekten hat das Bundesverteidigungsministerium seinen Investitionsetat im vergangenen Jahr voll ausgeschöpft. (Ausland, 19.01.2019 - 05:02) weiterlesen...

Berateraffäre im Wehrressort: FDP will wegen U-Ausschuss klagen Nach dem vorläufigen Stopp des Untersuchungsausschusses zur Berateraffäre im Verteidigungsministerium hat die FDP eine Klage beim Bundesverfassungsgericht angekündigt. (Ausland, 17.01.2019 - 16:36) weiterlesen...