Präsident, Jair Bolsonaro

Seit seiner Wahlniederlage gegen seinen Kontrahenten Lula hatte Brasiliens rechter Präsident Bolsonaro geschwiegen.

01.11.2022 - 21:55:50

Bolsonaro autorisiert Prozess zur Machtübergabe. Das Land hielt den Atem an. Nun meldete er sich zu Wort.

Nach seiner Niederlage bei der Wahl in Brasilien hat der abgewählte Präsident Jair Bolsonaro der Machtübergabe zugestimmt. Bolsonaro habe ihn autorisiert, den Prozess zum Regierungswechsel gemäß der gesetzlichen Regelung einzuleiten, sagte sein Kabinettsschef Ciro Nogueira am Dienstag.

Die sogenannte Transition ist allerdings ohnehin gesetzlich geregelt, einer Zustimmung der scheidenden Regierung bedarf es nicht.

Zuvor hatte sich Bolsonaro erstmals seit seiner Niederlage am Sonntag öffentlich geäußert, allerdings ohne den Sieg seines Herausforderers Luiz Inácio Lula da Silva ausdrücklich anzuerkennen. Lula hatte bei der Stichwahl am Sonntag 50,9 Prozent der Stimmen erhalten, Bolsonaro kam auf 49,1 Prozent.

«Ich möchte mich bei den 58 Millionen Brasilianern bedanken, die mich am 30. Oktober gewählt haben», sagte Bolsonaro. «Als Präsident und Bürger werde ich weiter alle Anforderungen unserer Verfassung erfüllen.»

Anhänger blockierten Straßen

Außerdem erwähnte er seine Anhänger, die in den vergangenen Tagen zahlreiche Fernstraßen im ganzen Land blockierten. «Die aktuellen Demonstrationen sind das Ergebnis von Empörung und einem Gefühl der Ungerechtigkeit über die Art und Weise, wie der Wahlprozess durchgeführt wurde», sagte Bolsonaro. «Friedliche Demonstrationen werden immer willkommen sein.»

Lula hatte bei der Stichwahl am Sonntag 50,9 Prozent der Stimmen erhalten, Bolsonaro kam auf 49,1 Prozent. Bolsonaro hatte bereits vor der Abstimmung immer wieder Zweifel am Wahlsystem geäußert und angedeutet, das Ergebnis möglicherweise nicht anzuerkennen.

@ dpa.de