Olaf Scholz, International

Olaf Scholz ist mit einer Wirtschaftsdelegation in Vietnam.

13.11.2022 - 09:12:13

Erste Station der Asienreise: Scholz in Vietnam gelandet. Aber für den Bundeskanzler ist es nur ein Zwischenstopp vor einem viel wichtigeren Termin.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Vietnam aufgefordert, sich eindeutig gegen den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine zu stellen. Er wünsche sich eine «klare Positionierung» der Regierung in Hanoi in dieser Frage, sagte Scholz am Sonntag nach einem Gespräch mit Ministerpräsident Pham Minh Chinh in der vietnamesischen Hauptstadt zum Auftakt seiner viertägigen Asien-Reise.

«Es handelt sich bei dem russischen Angriffskrieg um einen Bruch des Völkerrechts mit gefährlicher Präzedenzwirkung. Kleine Länder können nicht mehr sicher sein vor dem Verhalten ihrer größeren, mächtigeren Nachbarn», so Scholz. Der Kanzler sagte das auch mit Blick auf China, das im Südchinesischen Meer mit Vietnam, Malaysia, Brunei und den Philippinen um Inseln, Riffe und Meeresgebiete streitet. «Auch in der Region des Indopazifiks muss die Stärke des Rechts gelten, nicht das Recht des Stärkeren», betonte Scholz.

China beansprucht das Südchinesische Meer zu 80 Prozent für sich, auch Inseln, die mehr als 800 Kilometer entfernt liegen. Das internationale Schiedsgericht in Den Haag hatte Chinas Ansprüche 2016 als unrechtmäßig abgewiesen. Auch ist illegale Fischerei chinesischer Schiffe ein großes Problem.

Enge Bindungen an China und Russland

Vietnam hat den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine anders als die große Mehrheit der UN-Mitglieder bisher nicht verurteilt, sondern sich in Abstimmungen dazu in der Generalversammlung wie auch China und Indien enthalten. Russland ist der wichtigste Waffenlieferant Vietnams. Beide Länder kooperieren auch bei der Erschließung von Gas- und Ölfeldern vor der vietnamesischen Küste. Außerdem gibt es in Vietnam mehr als 150 Investitionsprojekte mit Beteiligung russischer Unternehmen.

Das Land ist die erste Station einer viertägigen Asienreise von Scholz. Mt seinen fast 100 Millionen Einwohnern zählt es zu den am rasantesten wachsenden Volkswirtschaften der Welt und ist Deutschlands wichtigster Handelspartner in Südostasien. 350 deutsche Unternehmen sind dort vertreten. Scholz hat sich zum Ziel gesetzt, die wirtschaftliche Abhängigkeit von China zu verringern und die Partnerschaften mit asiatischen Ländern breiter aufzustellen.

Anders als seine Vorgänger hatte der SPD-Politiker im April deswegen bewusst auch nicht das autokratisch regierte China als erstes asiatisches Land besucht, sondern den demokratischen G7-Partner Japan. Die jüngste Reise nach Peking folgte erst ein halbes Jahr später. Mit dem wirtschaftlich zweitstärksten Land Asiens - Indien - gab es im Mai in Berlin Regierungskonsultationen.

Nächste Stopps: Singapur und G20 auf Bali

Vietnam hat enge Beziehungen sowohl zu China als auch zu Russland. Allerdings wird das Verhältnis zwischen China und Vietnam durch einen Territorialkonflikt im Südchinesischen Meer um zwei Inselgruppen belastet.

Mit Russland kooperiert Vietnam auch bei der Erschließung von Gas- und Ölfeldern vor der vietnamesischen Küste. Außerdem gibt es in Vietnam mehr als 150 Investitionsprojekte mit Beteiligung russischer Unternehmen. Wie China zählt Vietnam zu den Ländern, die den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine bei den Abstimmungen in der UN-Generalversammlung nicht verurteilt haben.

Am Montag reist Scholz nach Singapur weiter, wo er zusammen mit Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) an einer Wirtschaftskonferenz teilnehmen wird. Am Montagabend geht es schließlich auf die indonesische Insel Bali zum G20-Gipfel der wichtigsten Wirtschaftsmächte. Dort wird Scholz unter anderen mit US-Präsident Joe Biden und dem chinesischen Staatschef Xi Jinping über den Ukraine-Krieg, die Energie- und die Ernährungskrise sowie die Lage der Weltwirtschaft beraten. Der russische Präsident Wladimir Putin hat seine Teilnahme abgesagt und schickt Außenminister Sergej Lawrow.

@ dpa.de