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Ausland, Weißrussland

Obwohl die Unterdrückung der Opposition in Weißrussland zunimmt, hat die Zahl der weißrussischen Asylsuchenden in Deutschland abgenommen.

22.09.2020 - 05:02:56

Im August nur vier Asylanträge von Weißrussen in Deutschland

Das sagte ein Sprecher des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagausgaben). "Im August wurden vier Asylanträge von Menschen aus Belarus gestellt, davon war einer ein Folgeantrag", so der Sprecher.

Im Juli hatte die Zahl noch bei sechs Anträgen gelegen - und im gesamten vorigen Jahr bei 264. Experten gehen davon aus, dass es Flüchtlinge aus Weißrussland überwiegend in die benachbarte Ukraine zieht - nicht zuletzt aus kulturellen und sprachlichen Gründen. Die niedrige Zahl der Flüchtlinge aus Weißrussland in Deutschland sei jedenfalls kein Indikator für die politische Lage dort, heißt es. Tatsache ist, dass Asylbewerber aus Weißrussland zuletzt sehr selten als politisch Verfolgte anerkannt wurden. Nach Angaben des BAMF liegt die Gesamtschutzquote zwischen 1,3 und 4,4 Prozent. Die Gesamtschutzquote umfasst eine Anerkennung als politisch Verfolgter nach Artikel 16a Grundgesetz, den Status als Flüchtling nach UN-Flüchtlingskonvention, den sogenannten subsidiären Schutz oder den Schutz vor Abschiebung, der unter anderem dann greift, wenn die Lebensbedingungen im Herkunftsland als unzumutbar gelten. Zum Vergleich: Bei Flüchtlingen aus der Türkei beträgt die Gesamtschutzquote dem Sprecher zufolge knapp 50 Prozent. Dabei gilt Weißrussland seit Jahrzehnten eindeutig als Diktatur, während die Türkei immer noch Mitglied der NATO und zumindest offiziell weiter Beitrittskandidat zur Europäischen Union ist.

dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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