Ausland, Ukraine

Nach SPD-Chefin Saskia Esken hat sich auch SPD-Chef Lars Klingbeil klar zum Ziel eines ukrainischen Sieges bekannt.

21.01.2023 - 10:04:16

Nach Esken auch Klingbeil für vollständigen Sieg der Ukraine

"Wenn der Sieg bedeutet, dass die Ukraine die russischen Truppen aus den völkerrechtswidrig besetzten Gebieten vertreibt und ihre territoriale Integrität zurückerhält, dann bin ich dafür, ja", sagte Klingbeil der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Wenn das Zurückdrängen von Putins Armee der Sieg ist, dann stehe ich dahinter."

Sollten die ukrainischen Truppen weitere Vorstöße verhindern, schon besetzte Gebiete aber in der Gewalt Russlands bleiben, dann wäre das "kein Sieg" für Kiew, sagte Klingbeil. "Die Ukraine ist in ihrer territorialen Unversehrtheit verletzt. Das darf nicht hingenommen werden." Kanzler Olaf Scholz (SPD) betont bislang stets, Russland dürfe den Krieg nicht gewinnen, ohne ausdrücklich einen Sieg der Ukraine als Ziel zu benennen. Das war lange Zeit auch Linie der SPD, bis die Vorsitzende Esken vor einigen Tagen auf eine "Spiegel"-Frage, ob sie sich einen Sieg der Ukraine wünsche, mit "Ja" antwortete. Klingbeil stellte Kiew in der "NOZ" auch europäische Sicherheitsgarantien für den Fall eines Waffenstillstands oder gar Friedensabkommens in Aussicht. "Olaf Scholz will, dass die Ukraine Teil der Europäischen Union wird. Und der Europäische Rat ist ihm in dieser Frage gefolgt", sagte er. "Das ist eine historische Weichenstellung. Denn ein Anwärter auf die EU hat auch Anspruch auf Beistand und Sicherheit durch die EU."

dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

@ dts-nachrichtenagentur.de

Weitere Meldungen

Selenskyj zu Treffen mit Macron und Scholz in Paris eingetroffen Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist am Mittwochabend zu einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und Bundeskanzler Olaf Scholz im Élysée in Paris eingetroffen. (Ausland, 08.02.2023 - 23:02) weiterlesen...

Union nennt AfD-Friedensinitiative für Ukrainekrieg naiv Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion Thorsten Frei (CDU) hat den Antrag der AfD-Bundestagsfraktion zu einer Verhandlungslösung im russischen Angriffskrieg auf die Ukraine als "naiv" und "völlig haltlos" zurückgewiesen. (Ausland, 08.02.2023 - 16:46) weiterlesen...

MH17-Ermittler: Putin genehmigte Raketenlieferung an Separatisten Nach Erkenntnissen internationaler Ermittler war der russische Präsident Wladimir Putin bei der Entscheidung zur Lieferung der Rakete, die im Juli 2014 zum Abschuss des Passagierflugzeuges MH17 über der Ostukraine genutzt wurde, offenbar direkt involviert. (Ausland, 08.02.2023 - 14:37) weiterlesen...

Scholz warnt in Waffen-Debatte vor Überbietungswettbewerb Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mahnt in der Debatte über weitere Waffenlieferungen für die Ukraine zu Zurückhaltung bei der öffentlichen Kommunikation. (Ausland, 08.02.2023 - 12:43) weiterlesen...

Ukrainischer Präsident reist nach London Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj besucht am Mittwoch Großbritannien. (Ausland, 08.02.2023 - 10:00) weiterlesen...

Zahl der für Ukraine bestimmten Leopard-2-Panzer ungewiss Zwei Wochen nach Verkündung der Leopard-2-Lieferung ist immer noch unklar, wie viele Panzer die Ukraine von den europäischen Verbündeten erhalten wird. (Ausland, 08.02.2023 - 07:03) weiterlesen...