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Ausland, Koalitionsverhandlungen

Mehr als einen Monat nach der Nationalratswahl in Österreich will die ÖVP von Ex-Kanzler Sebastian Kurz Koalitionsverhandlungen mit den Grünen aufnehmen.

11.11.2019 - 10:28:35

Österreich: ÖVP für Koalitionsverhandlungen mit Grünen

Die Entscheidung der Partei-Spitze sei einstimmig gefallen, sagte Kurz am Montagvormittag. Er rechne mit schwierigen Verhandlungen.

Die Grünen hätten "sehr klare Positionen" in Klimafragen, "wir haben klare Positionen in Migrationsfragen und Fragen des Wirtschaftsstandortes", sagte er. Kurz kündigte an, dass er sich am Dienstag mit Grünen-Chef Werner Kogler treffen werde, um Details der anstehenden Verhandlungen auszuarbeiten. Man werde sich bemühen, zügig voranzukommen, sagte der ÖVP-Politiker weiter. Allerdings wollte er sich nicht darauf festlegen, wie schnell man zu einer Einigung kommen könnte. Parallelverhandlungen mit anderen Parteien schloss der Ex-Kanzler aus. Die Grünen hatten sich bereits am Sonntag für Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP ausgesprochen. Bei der Nationalratswahl am 29. September hatte die ÖVP mit 37,46 Prozent der Stimmen die Wahl klar gewonnen. Zweitstärkste Kraft war die SPÖ (21,18 Prozent), drittstärkste Kraft die FPÖ (16,17 Prozent) und die Grünen landeten mit 13,90 Prozent auf dem vierten Platz. Die Wahl war aufgrund der sogenannten "Ibiza-Affäre" um den ehemaligen FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache vorgezogen wurden. Zuvor hatte die ÖVP mit der FPÖ regiert.

dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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