Lettland, Wahlen

Mehr als ein Drittel der Wähler waren zuletzt noch unentschlossen oder wollten nicht wählen gehen.

01.10.2022 - 14:25:42

Parlamentswahlen in Lettland im Schatten des Ukraine-Kriegs. Meinungsforscher und Experten erwarten ein fragmentiertes Parlament.

Überschattet von Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine und Sorgen über steigende Energiekosten hat Lettland am Samstag ein neues Parlament gewählt. Nach Angaben der Wahlkommission in Riga gaben bis zum Mittag knapp ein Viertel der gut 1,5 Millionen Wahlberechtigten in dem baltischen EU- und Nato-Land ihre Stimme ab.  Zur Wahl treten 19 Parteien an. Erste Ergebnisse werden in der Nacht zum Sonntag erwartet.  

In Umfragen vor der Wahl lag die liberalkonservative Partei Jauna Vienotiba von Regierungschef Krisjanis Karins vorn. Karins führt gegenwärtig ein Viererbündnis aus konservativen Parteien und Kräften aus der politischen Mitte an. Ob dieses Bündnis an der Macht bleibt, ist fraglich. Meinungsforscher und Experten erwarten ein fragmentiertes Parlament in der Ostseerepublik mit russischstämmiger Minderheit. Lettland ist ein Nachbarland Russlands.

«Ich habe für ein sicheres und stabiles Lettland gestimmt», sagte  Karins nach der Abgabe seiner Stimme. Er zeigte sich bereit, auch die kommende Regierung anzuführen. Auf den Einzug ins Parlament konnten Umfragen zufolge zwischen sieben und zwölf Parteien hoffen.

Mehr als ein Drittel der Wähler waren zuletzt noch unentschlossen oder wollten nicht wählen gehen. Staatspräsident Egils Levits rief daher seine Landsleute auf, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen.

Der Wahlkampf wurde dominiert von der russischen Invasion in die Ukraine, die in Lettland als direkte Gefahr für die nationale Sicherheit gesehen wird. Neu aufgeworfen wurden dadurch in Lettland auch heikle Fragen. Dazu zählen etwa der Gebrauch der russischen Sprache, die Loyalität ethnischer Russen in Lettland und eine Debatte über die nationale Erinnerungskultur. Große Sorgen bereiten vielen Bürgern in dem Land mit 1,9 Millionen Einwohnern zudem die stark gestiegenen Energiepreise und die hohe Inflation.

@ dpa.de