Annalena Baerbock, Deutschland

Fast drei Jahre nach dem Austritt der Briten aus der EU besucht die Außenministerin Irland und Großbritannien.

08.12.2022 - 13:05:40

Trotz Brexits: Baerbock betont Partnerschaft mit London. Es geht auch um den fragilen Frieden auf der irischen Insel.

Außenministerin Annalena Baerbock hat angesichts des russischen Kriegs in der Ukraine trotz des Brexits die Partnerschaft zu Großbritannien wie zum EU-Mitglied Irland unterstrichen. «Wir sind enge Partner und Freunde», erklĂ€rte die GrĂŒnen-Politikerin vor dem Abflug zu einem zweitĂ€gigen Besuch in Irland und Großbritannien.

Mit Blick auf Russlands PrĂ€sidenten Wladimir Putin fĂŒgte sie hinzu: «Wir beweisen Putin, welche Macht von geteilten Werten und unserer Entschlossenheit ausgeht, diese auch in stĂŒrmischer See zu verteidigen.»

Am Nachmittag stand fĂŒr Baerbock in der irischen Hauptstadt Dublin ein Treffen mit ihrem Kollegen Simon Coveney auf dem Programm. Dabei dĂŒrfte es unter anderem um die Zusammenarbeit beim Klimaschutz und den erneuerbare Energien gehen. Irland verfĂŒgt ĂŒber viel Windkraft und gilt als möglicher Lieferant fĂŒr grĂŒnen Wasserstoff. Am Freitag will Baerbock in London mit dem britischen Außenminister James Cleverly zusammenkommen.

Streit um Sonderstatus fĂŒr Nordirland zentrales Thema

Wichtiges Thema auf der unter anderem wegen des Tods der Queen verschobenen Antrittsreise Baerbocks ein Jahr nach ihrer Vereidigung als Ministerin dĂŒrfte der Streit Großbritanniens mit BrĂŒssel ĂŒber den Brexit-Sonderstatus fĂŒr die britische Provinz Nordirland sein.

Am Freitag ist in London ein GesprĂ€ch mit Außenminister Cleverly im Rahmen des deutsch-britischen strategischen Dialogs geplant. Das Format war 2021 vereinbart worden, um mit Großbritannien nach dem Brexit eine enge Verbindung und konkrete Kooperationen zu pflegen. Das Land war 2020 aus der EuropĂ€ischen Union ausgetreten.

Baerbock betont enge Zusammenarbeit mit London trotz Brexits

Großbritannien sei zwar nicht mehr in der EU, «aber wir arbeiten weiter gut und vertrauensvoll zusammen», sagte Baerbock. Nun wolle man Errungenschaften der EU wie den Jugendaustausch oder die ArbeitskrĂ€ftemobilitĂ€t auf eine neue Grundlage stellen.

FĂŒr Großbritannien und Irland sei der Brexit wegen der Teilung der irischen Insel ein besonderer Einschnitt gewesen, sagte Baerbock. Erst 1998 habe das Karfreitagsabkommen nach mehr als 30 Jahren blutigen Konflikts Frieden in Nordirland gebracht. Dass Katholiken und Protestanten dort wieder in guter Nachbarschaft leben könnten, «darf auf keinen Fall aufs Spiel gesetzt werden», warnte sie. Dies drohe durch den Brexit bei Handel, FreizĂŒgigkeit und anderen Themen. Die EU-Mitglieder trĂŒgen ebenso wie Großbritannien Verantwortung dafĂŒr, das Nordirland-Protokoll umzusetzen, appellierte sie.

Treffen mit «Shamrock-Kindern»

Baerbock wollte in Dublin auch mit Angehörigen der «Operation Shamrock» (Operation Kleeblatt) sprechen. Bei dieser humanitĂ€ren Hilfsaktion des Irischen Roten Kreuzes nach dem Zweiten Weltkrieg nahmen irische Familien ab 1946 deutsche Kinder auf, die oft an UnterernĂ€hrung und Krankheiten wie KrĂ€tze litten. Rund 400 Kinder kamen damals aus Deutschland, andere aus Frankreich und Österreich. Vorgesehen war, dass sie maximal drei Jahre lang bleiben sollten - viele blieben allerdings ihr Leben lang und nahmen die irische StaatsbĂŒrgerschaft an.

BĂŒrgerversammlung zum Thema BiodiversitĂ€t

Am Abend war ein GesprĂ€ch Baerbocks mit Mitgliedern einer BĂŒrgerversammlung zum Thema BiodiversitĂ€t und Artensterben geplant. Solche aus 100 Mitgliedern bestehende Gremien werden von der Regierung zur Arbeit an wichtigen Themen eingesetzt. Ein prominentes Thema war die Legalisierung der Abtreibung in Irland im Jahr 2018.

@ dpa.de