Jair Bolsonaro, Brasilien

Es waren seine Anhänger die das Regierungsviertel in Brasília stürmten: Die Rolle von Ex-Präsident Jair Bolsonaro in den Auseinandersetzungen soll nun genauer untersucht werden.

14.01.2023 - 04:13:38

Nach Sturm auf Kongress: Welche Rolle spielte Bolsonaro?

Nach dem Sturm radikaler Anhänger auf das Regierungsviertel in der brasilianischen Hauptstadt Brasília will die Generalstaatsanwaltschaft deswegen auch gegen Ex-Präsident Jair Bolsonaro ermitteln lassen.

Dies ging aus einer Mitteilung der Staatsanwaltschaft am Freitagabend (Ortszeit) hervor. Dem rechten Ex-Präsidenten Bolsonaro wird demnach vorgeworfen, am Montag ein Video gepostet und am Dienstag wieder gelöscht zu haben, in dem er die Rechtmäßigkeit der Präsidentschaftswahlen in Brasilien im Oktober infrage gestellt und damit öffentlich zu einer Straftat aufgerufen habe.

Untersuchungen nach «geistiger Urheberschaft» der Gewalt

Auch wenn der Post nach den Krawallen erfolgte, solle die Rolle Bolsonaros untersucht werden, sagte der stellvertretende Generalstaatsanwalt Carlos Frederico Santos laut der Mitteilung. Der Oberste Gerichtshof untersucht bereits unter anderem die «geistige Urheberschaft», die zu der Gewalt und dem Vandalismus in Brasília geführt hatten.

Am Sonntag hatten Bolsonaro-Anhänger den Kongress, den Regierungssitz und den Obersten Gerichtshof in Brasília gestürmt und erhebliche Schäden verursacht. Bolsonaros Nachfolger Luiz Inácio Lula da Silva warf Bolsonaro vor, seine Anhänger aufgestachelt zu haben. Der Ex-Präsident wies die Anschuldigungen zurück.

Angesichts der Furcht vor erneuten Aktionen radikaler Bolsonaro-Anhänger wurden die Sicherheitsmaßnahmen in der brasilianischen Hauptstadt am Mittwoch verschärft, nachdem der Aufruf zu einer «Mega-Demonstration zur Wiedererlangung der Macht» in allen Landeshauptstädten Brasiliens kursiert war.

@ dpa.de