Joe Biden, USA

Die USA helfen der Ukraine mit Geld und Waffen.

19.09.2022 - 10:20:59

China verärgert über Bidens Beistandserklärung für Taiwan. Doch auch anderswo schwelen Konflikte: China droht mit einer Eroberung Taiwans. Wie würden die USA im Angriffsfall reagieren? Biden antwortet klar. China ist verärgert.

Chinas Regierung hat schwer verärgert auf die Beistandszusicherung von US-Präsident Joe Biden für Taiwan im Falle eines chinesischen Angriffs reagiert. Die Äußerungen seien ein «schwerer Verstoß» gegen den «Ein-China-Grundsatz» und die Verpflichtungen, die die USA gegenüber Peking eingegangen seien, sagte Außenamtssprecherin Mao Ning am Montag vor der Presse in Peking. Die US-Seite schicke «das völlig falsche Signal» an die Unabhängigkeitskräfte in Taiwan. «China ist entschieden dagegen.»

US-Präsident Joe Biden hat Taiwan im Angriffsfall erneut militärische Unterstützung zugesichert. «Ja, wenn es tatsächlich zu einem noch nie da gewesenen Angriff käme», sagte Biden in einem TV-Interview auf die Frage: «Würden die US-Streitkräfte die Insel verteidigen?» Biden stellte sich in dem am Donnerstag aufgezeichneten Interview Fragen von Scott Pelley in der Sendung «60 Minutes». Pelley hakte noch einmal nach: «Also im Gegensatz zur Ukraine, um es klar zu sagen: US-Streitkräfte (...) würden Taiwan im Falle einer chinesischen Invasion verteidigen?» Biden bejahte die Frage erneut.

Pelley erklärte in der Sendung, dass das Weiße Haus nach dem Interview mit Biden klargestellt habe, dass sich die US-Politik nicht geändert habe und die USA offiziell nicht sagen würden, ob amerikanische Streitkräfte Taiwan verteidigen würden. Biden hatte sich bereits im Mai bei einer Reise nach Japan ähnlich klar geäußert und gesagt, die USA hätten eine «Verpflichtung», Taiwan im Angriffsfall zu verteidigen. Erst Anfang August hatte die US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi mit einer Reise nach Taiwan für Spannungen mit China gesorgt.

Die kommunistische Führung in Peking betrachtet Taiwan als Teil der Volksrepublik und droht mit einer Eroberung. Die USA haben sich der Verteidigungsfähigkeit Taiwans verpflichtet - was bislang vor allem Waffenlieferungen bedeutete. Die Frage nach einem militärischen Beistand im Angriffsfall wurde bewusst offengelassen, weil Peking dies als Verstoß gegen die «Ein-China-Doktrin» sehen würde.

@ dpa.de