USA, Wahlen

Die Stimmung in den USA mit Blick auf kommende Woche ist angespannt: Bei den Wahlen geht es laut US-Präsident Joe Biden um nichts geringeres, als die Demokratie selbst.

03.11.2022 - 02:00:37

Biden warnt vor Bedrohung der Demokratie in Amerika

Sechs Tage vor den US-Kongresswahlen hat US-Präsident Joe Biden vor einer wachsenden Bedrohung der Demokratie in Amerika gewarnt. Mit eindringlichen Worten rief er die Wählerinnen und Wähler dazu auf, am 8. November ihre Stimme abzugeben. «In einem normalen Jahr sind wir nicht mit der Frage konfrontiert, ob die von uns abgegebene Stimme die Demokratie bewahrt oder sie gefährdet», sagte der US-Präsident. «Aber dieses Jahr sind wir es.» Biden sprach gestern Abend bei einer Wahlkampfveranstaltung der Demokraten in Washington.

Biden wies darauf hin, dass die Wahl am kommenden Dienstag die erste US-Wahl sei, seit gewalttätige Anhänger des Ex-Präsidenten Donald Trump am 6. Januar 2021 das US-Kapitol stürmten. «Ich wünschte, ich könnte sagen, dass der Angriff auf unsere Demokratie an diesem Tag endete. Aber das kann ich nicht», sagte er. Bei den anstehenden Wahlen in den USA stellten sich auf allen Ebenen Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl, «die sich nicht dazu verpflichten wollen, die Ergebnisse der Wahlen zu akzeptieren, an denen sie teilnehmen.»

Bidens republikanischer Amtsvorgänger Trump weigert sich bis heute, seine Niederlage bei der Präsidentenwahl 2020 anzuerkennen. Ohne Belege behauptet er weiterhin, er sei durch Wahlbetrug um einen Sieg gebracht worden. Nach diesem Vorbild lassen auch einzelne Republikaner, die bei den «Midterm»-Wahlen am 8. November für Mandate oder Ämter antreten, offen, ob sie den Wahlausgang in jedem Fall akzeptieren werden.

Bei der Zwischenwahl in der Mitte von Bidens Amtszeit werden in der kommenden Woche in den USA alle 435 Sitze im Repräsentantenhaus und etwa ein Drittel der Sitze im Senat neu vergeben. Ebenso stehen in zahlreichen Bundesstaaten Gouverneurswahlen an. Auch über viele andere Posten wird abgestimmt.

@ dpa.de

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