Spionagegeständnis, Iran

Die Proteste gegen das Regime im Iran haben auch Auswirkungen auf ausländische Staatsbürger.

08.10.2022 - 11:45:42

Frankreich empfiehlt seinen Bürgern Ausreise aus dem Iran. Frankreich warnt vor einem hohen Risiko von Festnahmen.

Nach dem offenbar erzwungenen Spionagegeständnis eines im Iran festgesetzten französischen Paares hat Frankreich seinen Bürgern empfohlen, den Iran so schnell wie möglich zu verlassen. Das französische Außenministerium begründete seine Empfehlung am Freitag auf seiner Homepage damit, dass französische Staatsangehörige, die das Land besuchten, einem hohen Risiko von Festnahmen, willkürlichen Inhaftierungen und ungerechten Urteilen ausgesetzt seien. Das gelte auch für Touristen. Im Falle einer Festnahme seien die Achtung der Grundrechte und die Sicherheit nicht gewährleistet.

Am Donnerstag hatte das französische Außenministerium dem Iran vorgeworfen, das im Mai festgesetzte Paar als «staatliche Geisel» zu halten und auf inakzeptable Weise im Fernsehen vorzuführen. Paris pochte auf eine sofortige Freilassung der beiden Franzosen. Ein iranischer Fernsehsender hatte am Donnerstag ein angebliches Spionagegeständnis des Paares ausgestrahlt. Die beiden Franzosen sollen gestanden haben, Proteste im Iran provozieren zu wollen. Sie seien Agenten des französischen Geheimdienstes.

Auch Warnungen aus Berlin

Nach dem Tod der 22-jährigen Mahsa Amini Mitte September demonstrieren im Iran zahlreiche Menschen. Die Sicherheitskräfte gehen auch mit Gewalt gegen Demonstranten vor. Irans oberster geistlicher Führer, Ajatollah Ali Chamenei, hat die regierungskritischen Proteste als ausländische Verschwörung bezeichnet.

Angesichts der Proteste rät das Auswärtige Amt in Berlin ebenfalls dringend von Reisen in den Iran ab. Für Deutsche bestehe die konkrete Gefahr, «willkürlich festgenommen, verhört und zu langen Haftstrafen verurteilt zu werden», heißt es in den Reise- und Sicherheitshinweisen im Internet. Eine Gefahr bestehe insbesondere für Individualreisende. «In elektronische Karten und Navigationssysteme eingegebene Routen, insbesondere zur Planung von Offroad-Fahrten, können von den iranischen Sicherheitsbehörden als Hinweis auf Ausspähungs- und Spionageversuche gewertet werden.» Es mehrten sich Fälle, in denen die Nutzung von Drohnen selbst mit einer vorherigen Genehmigung als Spionage eingestuft worden seien.

Die iranische Sittenpolizei hatte Mahsa Amini wegen ihres angeblich «unislamischen Outfits» festgenommen. Sie fiel ins Koma und starb am 16. September im Krankenhaus. Die Polizei weist zurück, Gewalt angewendet zu haben. Bei den Protesten danach gab es nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Amnesty International inzwischen mehr als 130 Tote. Zahlreiche Menschen wurden festgenommen, darunter Journalisten und Aktivisten.

@ dpa.de