Ausland, Türkei

Der Präsident des Verfassungsschutzes in Thüringen, Stephan Kramer, hat Vorwürfe aus der SPD, die deutschen Dienste hätten in der Spionage-Affäre um den türkischen Auslandsgeheimdienst MIT Versäumnisse begangen, scharf zurückgewiesen.

31.03.2017 - 09:11:31

Verfassungsschützer verwahrt sich gegen Kritik aus der SPD

"Der deutsche Inlandsnachrichtendienst kommt auch im Bereich der Spionageabwehr seinem Auftrag angemessen nach", sagte Kramer dem "Handelsblatt". "Ausfluss dessen sind zum Beispiel strafrechtliche Maßnahmen der Generalbundesanwaltschaft."

Aus Kramers Sicht wäre es zudem "naiv, zu glauben, dass einzelne ausländische Nachrichtendienste nicht auch in Deutschland mutmaßliche Regierungsgegner der jeweiligen Staaten ausspionieren". SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hatte zuvor Kritik an den deutschen Diensten geäußert. "Ich frage mich natürlich auch, was hat unsere Spionageabwehr bisher gemacht?", sagte Oppermann am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin" mit Blick auf die Spähaktion des türkischen Geheimdienstes. Sie müsse nicht nur den Staat, sondern auch die Bürger schützen. "Da ist wahrscheinlich einiges versäumt worden."

dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

@ dts-nachrichtenagentur.de

Amazon wird sich schwarzärgern, aber …

… wir schenken Ihnen den Report „Börsenpsychologie - Markttechnik für Trader“ heute trotzdem kostenfrei. Normalerweise kostet der Report im Onlinehandel 39,99 Euro.

Sie können sich den genialen Report heute jedoch absolut kostenfrei sichern. Wir senden Ihnen den Report vollkommen KOSTENFREI zu.

Jetzt HIER klicken und dank richtigen Timing reich an der Börse werden!

Weitere Meldungen

Özdemir fordert nach Vorfall in München Ermittlungen Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Cem Özdemir will die Bedrohung seiner Person bei der Münchener Sicherheitskonferenz nicht auf sich beruhen lassen. (Ausland, 18.02.2018 - 17:33) weiterlesen...

Özdemir auf Sicherheitskonferenz unter Polizeischutz gestellt Der Bundestagsabgeordnete Cem Özdemir (Grüne) ist als Teilnehmer der Münchner Sicherheitskonferenz kurzfristig unter Personenschutz gestellt worden. (Ausland, 17.02.2018 - 21:26) weiterlesen...

Özdemir warnt Bundesregierung vor Zurückweichen gegenüber Erdogan Der grüne Bundestagsabgeordnete Cem Özdemir hat die Bundesregierung nach der Freilassung des inhaftierten Journalisten Deniz Yücel vor Tauschgeschäften mit der Türkei und einem Zurückweichen vor dem Regime des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gewarnt. (Ausland, 17.02.2018 - 01:01) weiterlesen...

Mesale Tolu: Nach FreeDeniz kommt FreeThemAll Nach der Freilassung des Journalisten Deniz Yücel hat die Journalistin Mesale Tolu gefordert, die anderen in der Türkei inhaftierten Journalisten nicht zu vergessen. (Ausland, 16.02.2018 - 16:52) weiterlesen...

CSU-Vize Weber: Von Freilassung Yücels nicht täuschen lassen Der Fraktionschef der Europäischen Volkspartei im Europaparlament, Manfred Weber (CSU), hat die Freilassung des Journalisten Deniz Yücel als "Signal der Entspannung" gewertet, aber davor gewarnt, "sich davon täuschen zu lassen". (Ausland, 16.02.2018 - 16:11) weiterlesen...

Kipping fordert weiter entschlossenen Protest gegen Ankara Die Vorsitzende der Linken, Katja Kipping, hat nach der Freilassung des Journalisten Deniz Yücel Solidarität mit den nach wie vor in der Türkei inhaftierten Journalisten gefordert. (Ausland, 16.02.2018 - 15:01) weiterlesen...