Ausland, Türkei

Das Auswärtige Amt beurteilt die Lage von Demokratie und Menschenrechten in der Türkei offenbar deutlich kritischer als die Regierung dies öffentlich einräumt.

04.04.2017 - 15:46:37

Bericht: Auswärtiges Amt beurteilt Lage in Türkei kritischer als bekannt

Das geht laut "Stern" dem ARD-Magazin "Report Mainz" aus einem internen Lagebericht des Außenministeriums von Ende Februar 2017 hervor. Der Lagebericht beklage ein Klima der Einschüchterung und eine massive Schwächung der Demokratie in der Türkei bereits vor der von Präsident Recep Tayyip Erdogan mit dem Verfassungsreferendum vom 16. April angestrebten Stärkung der Präsidialmacht.

Zu beobachten seien "eine zunehmende Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit" sowie "eine Verschlechterung der Menschenrechtssituation und ein Rückschritt in der demokratischen Entwicklung der Türkei". Die Justiz leide unter einem "Missbrauch" für "persönliche Machtinteressen". Ähnlich wie zuvor bereits der Bundesnachrichtendienst vermisst dem Bericht zufolge auch das Auswärtige Amt Beweise für die "Hypothese", dass der Prediger Fethullah Gülen "selbst den Befehl zum Putschversuch gegeben habe". Eine Beteiligung von Gülen-Anhängern schließen die Beamten zwar nicht aus: Die Diplomaten des Auswärtigen Amtes haben aber "Zweifel daran, dass im Militär tatsächlich nur vermeintliche Anhänger des Gülen-Netzwerks an dem Putschversuch beteiligt waren".

dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

@ dts-nachrichtenagentur.de

Amazon wird sich schwarzärgern, aber …

… wir schenken Ihnen den Report „Börsenpsychologie - Markttechnik für Trader“ heute trotzdem kostenfrei. Normalerweise kostet der Report im Onlinehandel 39,99 Euro.

Sie können sich den genialen Report heute jedoch absolut kostenfrei sichern. Wir senden Ihnen den Report vollkommen KOSTENFREI zu.

Jetzt HIER klicken und dank richtigen Timing reich an der Börse werden!

Weitere Meldungen

Özdemir: Normale Beziehungen mit der Türkei derzeit nicht möglich Der ehemalige Grünen-Chef Cem Özdemir hält eine Normalisierung der Beziehungen zwischen Berlin und Ankara für derzeit nicht möglich. (Ausland, 19.02.2018 - 11:15) weiterlesen...

Özdemir fordert nach Vorfall in München Ermittlungen Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Cem Özdemir will die Bedrohung seiner Person bei der Münchener Sicherheitskonferenz nicht auf sich beruhen lassen. (Ausland, 18.02.2018 - 17:33) weiterlesen...

Özdemir auf Sicherheitskonferenz unter Polizeischutz gestellt Der Bundestagsabgeordnete Cem Özdemir (Grüne) ist als Teilnehmer der Münchner Sicherheitskonferenz kurzfristig unter Personenschutz gestellt worden. (Ausland, 17.02.2018 - 21:26) weiterlesen...

Özdemir warnt Bundesregierung vor Zurückweichen gegenüber Erdogan Der grüne Bundestagsabgeordnete Cem Özdemir hat die Bundesregierung nach der Freilassung des inhaftierten Journalisten Deniz Yücel vor Tauschgeschäften mit der Türkei und einem Zurückweichen vor dem Regime des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gewarnt. (Ausland, 17.02.2018 - 01:01) weiterlesen...

Mesale Tolu: Nach FreeDeniz kommt FreeThemAll Nach der Freilassung des Journalisten Deniz Yücel hat die Journalistin Mesale Tolu gefordert, die anderen in der Türkei inhaftierten Journalisten nicht zu vergessen. (Ausland, 16.02.2018 - 16:52) weiterlesen...

CSU-Vize Weber: Von Freilassung Yücels nicht täuschen lassen Der Fraktionschef der Europäischen Volkspartei im Europaparlament, Manfred Weber (CSU), hat die Freilassung des Journalisten Deniz Yücel als "Signal der Entspannung" gewertet, aber davor gewarnt, "sich davon täuschen zu lassen". (Ausland, 16.02.2018 - 16:11) weiterlesen...