Deutschland, Äthiopien

Bei der Reise der Außenministerin und ihrem französischen Amtskollegen ans Horn von Afrika geht es um den Friedensprozess im Land.

12.01.2023 - 05:22:05

Ziel einer engeren Partnerschaft: Baerbock besucht Äthiopien. Die Menschen dort leiden unter Gewalt und Lebensmittelknappheit.

Deutschland und Frankreich wollen die Zusammenarbeit mit Äthiopien nach dem Friedensabkommen für die Unruheregion Tigray verstärken. Es sei wichtig, dass Europa «schnell Gesicht zeigt und eine enge Partnerschaft anbietet», erklärte Außenministerin Annalena Baerbock gestern vor ihrem Abflug zu einem zweitägigen Besuch in Äthiopien. Die Grünen-Politikerin wird in dem Land am Horn von Afrika von ihrer französischen Kollegin Catherine Colonna begleitet.

Man wolle darüber sprechen, «wie Deutschland, Frankreich und die Europäische Union den 2018 begonnenen Weg Äthiopiens hin zu Frieden, Demokratie und nachhaltiger Entwicklung für alle Äthiopierinnen und Äthiopier stützen können», kündigte Baerbock an.

Angesichts von Kriegsverbrechen, die nach UN-Ansicht von Seiten der äthiopischen Regierung wie der Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF) in dem zwei Jahre andauernden Konflikt begangen wurden, ergänzte Baerbock: «Aus eigener Erfahrung wissen wir, dass der Weg zum Frieden selten schnurgerade verläuft und dass die Aufarbeitung von Menschenrechtsverbrechen unerlässlich ist für Versöhnung.»

Gespräch mit Präsidentin Sahle-Work

Baerbock und Colonna wollten in der Hauptstadt Addis Abeba zunächst Präsidentin Sahle-Work Zewde treffen, die seit 2018 erstes weibliches Staatsoberhaupt ist. Danach war unter anderem ein Gespräch mit Ministerpräsident Abiy Ahmed geplant.

Nach Ansicht von Unionsfraktionsvize Johann Wadephul sollte Baerbock auch Tigray besuchen. «Ich hielte es für wichtig, dass Ministerin Baerbock auch nach Tigray selbst reist, um den Druck auf die Akteure vor Ort zu erhöhen. Sie war ja auch richtigerweise in der Ukraine am Ort der heftigsten Kriegshandlungen», sagte der CDU-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Grundsätzlich sei es gut, dass Baerbock sich endlich auch der Krise in Äthiopien widme. «Allzu lange hatte die Bundesregierung den Fokus ausschließlich auf Europa gelegt», kritisierte Wadephul.

Humanitäre Katastrophe

Rund 22 Millionen Menschen in Äthiopien haben nach Angaben der Welthungerhilfe zu wenig zu essen. «Die humanitäre Lage in Äthiopien war noch nie so kritisch, seitdem die Welthungerhilfe vor 50 Jahren ihre Arbeit am Horn von Afrika aufgenommen hat», sagte Abaynah Demeke vom Landesbüro der Welthungerhilfe in Äthiopien gestern der Deutschen Presse-Agentur.

Die aktuelle humanitäre Krise habe demnach mehrere Ursachen: Naturkatastrophen wie Heuschreckenplagen, Dürren und Überflutungen aber auch Gesundheitskrisen wie die Corona-Pandemie und Cholera-Ausbrüche hätten das ganze Land geschwächt. Hinzu kämen die vielen ethnischen Konflikte, allen voran der erst kürzlich beendete Bürgerkrieg in der Region Tigray. Im November hatte die Zentralregierung nach zweijährigem Konflikt ein Friedensabkommen mit den Tigray-Rebellen geschlossen.

Millionen auf Ernährungshilfe angewiesen

Bei den Kämpfen starben nach UN-Angaben mehrere Hunderttausend Menschen. Laut Weltgesundheitsorganisation (WHO) haben rund 89 Prozent der gut sieben Millionen Einwohner in Tigray keinen ausreichenden Zugang zu Nahrungsmitteln. Fast jedes dritte Kind in der Region leide an Unterernährung.

Nach Angaben der Vereinten Nationen in Deutschland sind trotz der Waffenruhe über zwölf Millionen Menschen im Norden des Landes auf Ernährungshilfe angewiesen. «Der wirtschaftliche Ausblick ist düster und die Klimakrise ist zur neuen Konstante geworden», sagte der Leiter des UN-Welternährungsprogramms in Deutschland, Martin Frick, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Man hoffe, dass Deutschland das große Engagement für die Menschen in der Region auch 2023 fortsetze.

@ dpa.de