Handel, USA

Wirtschaftspolitisch hat es schon mächtig geknirscht zwischen Europa und der neuen US-Regierung.

25.05.2017 - 19:33:24

Handelsgespräche - US-Wirtschaftsminister Ende Juni in Deutschland. Die Deutschen wollen die Wogen glätten - nach der Kanzlerin war jetzt auch die Wirtschaftsministerin in Washington. Dabei kamen sich beide Seiten näher.

Washington - Deutschland und die USA wollen bei wirtschaftlichen Streitfragen enger ins Gespräch kommen: Nach einem Besuch von Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) in den USA reist US-Wirtschaftsminister Wilbur Ross in einem Monat nach Berlin.

Am 27. Juni wolle ihr Amtskollege an Handelsgesprächen in der deutschen Hauptstadt teilnehmen, teilte Zypries nach einem Treffen am Mittwochnachmittag (Ortszeit) in Washington mit. Bei dem Termin stehen dann möglicherweise die drohenden Strafen gegen deutsche Stahlproduzenten wegen angeblicher Dumpingpreise auf der Agenda.

Ross kündigte an, dass sein Ministerium Präsident Donald Trump im Laufe des Junis mit den erforderlichen Unterlagen versorgen werde, so dass das Weiße Haus eine Entscheidung treffen könne. Zypries möchte zuvor auch die Sicht der deutschen Stahlproduzenten hören.

Die USA erheben Dumping-Vorwürfe gegen die beiden deutschen Hersteller Salzgitter AG und Dillinger Hütte. Deutschland geht davon aus, dass eine falsche Berechnungsmethode zugrunde gelegt wurde.

Zypries sagte, sie habe bereits «eine gute Kommunikationsebene» mit Ross: «Ich würde sagen, dass es ein gutes Gespräch war.» Die Annahme ihrer Einladung zeige, dass der Minister an weiteren Kontakten interessiert sei. Die neue US-Regierung müsse sich erst noch finden, so ihr Eindruck: «Dieser Prozess ist immer noch nicht abgeschlossen.»

In der Wirtschaftspolitik hatte das Kabinett Trump mit Abschottungs- und Zollankündigungen sowie noch teils unklaren Plänen in der Steuer- und Infrastrukturpolitik für Verwirrung gesorgt. Zypries sagte, dass es aber Fortschritte im Verständnis gebe: «Das war eine gelungene Reise.» Sie habe auch mit Unternehmen sowie Abgeordneten des Repräsentantenhauses und dessen Vorsitzenden Paul Ryan gesprochen.

Am Donnerstag wollte Zypries ihre US-Reise mit einem Besuch im weltweit größten Werk des Autobauers BMW in Spartanburg (South Carolina) fortsetzen. Die Regierung in Washington zeige vor allem Interesse am deutschen Ausbildungssystem. Ross habe ihr gesagt, «da können die USA viel von Deutschland lernen».

@ dpa.de