Regierungen, Spanien

STRASSBURG - Nach ihrer Niederlage bei der Wahl des EU-Parlamentspräsidenten wollen die Sozialdemokraten versuchen, inhaltlich zu punkten.

18.01.2017 - 11:46:25

SPD im Europaparlament will soziale Agenda durchsetzen. "Wir müssen den Kurs der EU neu bestimmen", sagte Vizefraktionschef Udo Bullmann am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur.

Er nannte vor allem eine soziale Agenda. "Wir können nicht die Hälfte der Jugendlichen in Südeuropa in die Grütze gehen lassen", sagte der SPD-Politiker. Nötig sei eine Investitionsoffensive, um Jobs zu schaffen. Für diese Agenda werde man im Parlament um Mehrheiten werben.

Die Sozialdemokraten waren mit ihrem Kandidaten Gianni Pittella am Dienstag bei der Wahl des Parlamentspräsidenten unterlegen. Gewählt wurde der Bewerber der Europäischen Volkspartei, der Italiener Antonio Tajani. Er folgt dem deutschen Sozialdemokraten Martin Schulz.

Ausschlaggebend war ein Wahlbündnis der EVP mit der liberalen Fraktion, das auch Basis einer künftigen inhaltlichen Zusammenarbeit sein soll. Für Tajani haben auch Abgeordnete der konservativen Gruppe EKR gestimmt, in der unter anderem europakritische britische und polnische Konservative vertreten sind.

@ dpa.de

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