Flugzeugbau, Regierungen

PARIS - Nach einem handfesten Krach mit Staatspräsident Emmanuel Macron um Kürzungen im Militärbereich ist der französische Armeechef Pierre de Villiers zurückgetreten.

19.07.2017 - 19:39:24

Frankreichs Armeechef De Villiers tritt nach Streit mit Macron zurück. Er sehe sich nicht mehr im Stande, den Fortbestand des französischen Armeemodells zum Schutz des Landes zu gewährleisten, teilte der 60-jährige General am Mittwoch mit. Nachfolger wird General François Lecointre (55), der bisher das Militärkabinett von Premierminister Edouard Philippe führte. Französische Medien sprachen angesichts der Spannungen mit der Armee von der ersten großen Krise der Amtszeit von Macron (39), die im Mai begonnen hatte.

De Villiers, der seit 2014 als Generalstabschef an der Spitze der Armee stand, war in den vergangenen Tagen von dem Senkrechtstarter Macron in ungewöhnlich deutlicher Weise zur Ordnung gerufen worden. Anlass waren kritische Bemerkungen des Spitzenmilitärs zum Plan der Regierung gewesen, von den Streitkräften im laufenden Jahr Einsparungen von 850 Millionen Euro zu verlangen. Macron hatte in der vergangenen Woche vor Militärs gesagt: "Ich bin Ihr Chef." Laut Verfassung ist der Staatspräsident Chef der Armee. De Villiers und Macron waren am vergangenen Freitag beim Nationalfeiertag noch gemeinsam bei der traditionellen Militärparade aufgetreten.

Macron sagte am Rande einer Etappe der Radrennens Tour de France, es sei nicht Aufgabe des Generalstabschefs, das Budget der Streitkräfte zu verteidigen. Dafür sei hingegen Verteidigungsministerin Florence Parly zuständig. "Ich stehe hinter unseren Soldaten", versicherte der Staatschef gegenüber dem TV-Sender France 2. Er bekräftigte das Ziel der Regierung, bis 2025 die Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung anzuheben. Nach früheren Angaben von De Villers von Ende 2016 kam Frankreich bisher auf 1,77 Prozent. Der neue Armeechef Lecointre sei ein "Militärheld", sagte Macron in dem Alpenort Serre-Chevalier.

Regierungssprecher Christophe Castaner sagte, es sei normal, dass Macron seine Verantwortlichkeiten wahrnehme. Er sprach von einer Meinungsverschiedenheit zwischen dem General De Villiers und dem Präsidenten. "Man stellt diese Meinungsverschiedenheit fest, einer geht und wird ersetzt", resümierte er.

Macron steht bei den Staatsfinanzen unter Druck der EU und Deutschlands, die eine Verminderung des Staatsdefizits sehen wollen. 2017 müssen deshalb in dem hoch verschuldeten Land insgesamt 4,5 Milliarden Euro eingespart werden, um wie zugesagt die europäische Defizitgrenze von drei Prozent der Wirtschaftsleistung einzuhalten. Auch andere Ministerien müssen ihren Beitrag leisten. Die französische Armee ist wegen des Anti-Terror-Kampfs inner- und außerhalb des Landes großen Belastungen ausgesetzt.

@ dpa.de

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