Regierungen, Spanien

Experte: Polen wird in Rom Unstimmigkeiten mit EU vermeiden wollen

24.03.2017 - 05:18:25

Experte: Polen wird in Rom Unstimmigkeiten mit EU vermeiden wollen. WARSCHAU - Polens Regierung wird sich beim EU-Sondergipfel in Rom nach Einschätzung eines Experten kooperativ zeigen. "Bei dem besonders wichtigen Jubiläumstreffen werden alle Mitgliedstaaten Unstimmigkeiten vermeiden wollen", sagte Lukasz Ogrodnik vom Warschauer Institut für Internationale Beziehungen (PISM) der Deutschen Presse-Agentur. 60 Jahre nach dem Unterschreiben der Gründungsverträge werde die EU am Samstag (25. März) Geschlossenheit demonstrieren wollen.

Die Postulate in der gemeinsamen Erklärung würden vage gehalten, sagte Ogrodnik. "Damit es nicht dazu kommt, dass einige Länder die Erklärung nicht unterschreiben." Sicher könne man eine Blockadehaltung Polens aber nicht ausschließen, sagte Ogrodnik rückblickend auf das EU-Treffen in Brüssel.

Als einziges unter 28 Mitgliedstaaten hatte Polen dort die Wiederwahl des EU-Ratspräsidenten Donald Tusk sowie die Unterschrift unter die Gipfelbeschlüsse verweigert. Vor dem Rom-Gipfel drohte Ministerpräsidentin Beata Szydlo: "Wenn die Erklärung in Rom nicht die Postulate enthält, die für Polen Priorität haben, werden wir sie nicht annehmen."

Vor dem Rom-Gipfel kritisierten Polen und weitere EU-Länder das Konzept eines Europas verschiedener Geschwindigkeiten. Es sieht vor, dass Staaten in bestimmten Bereichen enger zusammenarbeiten können. Polen äußerte Sorge vor einer Bildung elitärer Clubs. Das Konzept führe zu "Chaos" und einer "Zerlegung" des europäischen Projekts, warnte Szydlo.

Die vorläufige Version der gemeinsamen Erklärung der EU-Partner in Rom stimmte Polen aber zuversichtlich. "Wenn das Dokument in dieser Form, unterschrieben wird, können wir zufrieden sein", sagte Krzysztof Szczerski, Berater des Präsidenten Andrzej Duda.

@ dpa.de

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