Regierungen, Deutschland

Die Parlamentswahlen: Möglicher Stolperstein für Macron?

08.05.2017 - 10:28:26

Die Parlamentswahlen: Möglicher Stolperstein für Macron?. PARIS - Emmanuel Macron hat die Präsidentenwahl klar gewonnen. Doch welchen Kurs das Land in den kommenden fünf Jahren fährt, hängt auch von den Parlamentswahlen am 11. und 18. Juni ab.

Die Nationalversammlung kann per Misstrauensvotum die Regierung stürzen. Der Präsident ist daher faktisch gezwungen, einen Premierminister zu ernennen, der eine Mehrheit der Abgeordneten hinter sich hat. Das kann dazu führen, dass Präsident und Premierminister aus zwei verschiedenen politischen Lagern kommen ("Kohabitation").

Frankreich wählt Präsident und Nationalversammlung ganz bewusst im Abstand von nur wenigen Wochen: Das erhöht die Chancen, dass ein neuer Staatschef auch eine Mehrheit der Abgeordneten hinter sich hat und damit sein Programm umsetzen kann. Doch Macrons Bewegung "En Marche!" ist erst ein gutes Jahr alt, viele ihrer Kandidaten sollen Polit-Newcomer sein. Und das französische Mehrheitswahlrecht macht den Ausgang schwer kalkulierbar.

In jedem der 577 Wahlkreise wird ein Abgeordneter für die Nationalversammlung direkt gewählt - deshalb entscheiden die jeweiligen Kräfteverhältnisse vor Ort. Wenn kein Kandidat im ersten Wahlgang mehr als 50 Prozent bekommt, gibt es eine Stichwahl. Qualifiziert sind alle Bewerber, für die in der ersten Runde mindestens 12,5 Prozent der Wahlberechtigten gestimmt haben.

Laut zwei Meinungsumfragen liegt "En Marche!" für die Parlamentswahlen national bislang vorn, aber nur wenige Punkte vor den Konservativen und der Rechtsaußen-Partei Front National.

@ dpa.de

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