Transport, Verkehr

BRÜSSEL - Die Niederlande wollen gegen die Einführung der Pkw-Maut in Deutschland klagen.

01.12.2016 - 20:58:24

Niederlande wollen gegen deutsche Maut klagen. Das sagte Verkehrsministerin Melanie Schultz van Haegen am Donnerstagabend in Brüssel der niederländischen Nachrichtenagentur ANP. Auch wenn die EU-Kommission den Plänen zustimme, würden die Nachbarländer Deutschlands vor Gericht ziehen. Nach ihren Worten ist auch Österreich mit dabei. Belgien und Dänemark würden sich möglicherweise der Klage ebenso anschließen, sagte die Ministerin der Agentur.

Die Maut-Pläne nannte Schultz besorgniserregend. "Diese Sorgen können nur ausgeräumt werden, wenn die Maut nicht eingeführt wird."

Die EU-Kommission gibt nach jahrelangem Streit grünes Licht für ein geändertes Modell der deutschen Pkw-Maut. Inländische Autobesitzer mit besonders sauberen Wagen können damit auf stärkere Steuerentlastungen von zusätzlich 100 Millionen Euro pro Jahr hoffen. Das sieht ein Kompromiss vor, den Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) und EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc am Donnerstag in Brüssel besiegelten. Geändert werden müssen auch Kurzzeittarife für Fahrer aus dem Ausland. Bulc sagte, mit diesen Zusagen gebe es keine rechtlichen Bedenken wegen Benachteiligung von Ausländern mehr.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Air Berlin kämpft weiter mit operativen Problemen. Am Flughafen Berlin-Tegel mussten am Samstag mehrere Verbindungen gestrichen werden. "Das hat aber nichts mit der wirtschaftlichen Lage des Unternehmens zu tun", betonte eine Sprecherin der Fluglinie. BERLIN - Einen Tag nach der Bekanntgabe eines Rekordverlusts für 2016 kämpft die Fluggesellschaft Air Berlin weiter mit operativen Problemen. (Boerse, 29.04.2017 - 16:47) weiterlesen...

Kreise: Chinesischer Fahrdienst Didi holt sich 5,5 Milliarden Dollar. Mit dem Geld sollen eine internationale Expansion und die Entwicklung von Roboterwagen-Technologie finanziert werden, berichtete die Nachrichtenagentur Bloomberg am Freitagabend. Mit der aktuellen Finanzierungsrunde habe die Gesamtbewertung der Firma 50 Milliarden Dollar erreicht. PEKING/NEW YORK - Der chinesische Fahrdienst-Vermittler Didi Chuxing hat sich Kreisen zufolge weitere 5,5 Milliarden US-Dollar (5,05 Mrd Euro) bei Investoren besorgt. (Boerse, 29.04.2017 - 16:06) weiterlesen...

Taumelnde Reederei Rickmers hinterlässt 2016 tiefrote Zahlen. HAMBURG - Die taumelnde Hamburger Reederei Rickmers hat ihren Verlust im Geschäftsjahr 2016 mehr als verdoppelt. Das Ergebnis nach Steuern fiel auf minus 341 Millionen Euro - nach 135,5 Millionen Euro 2015, wie aus den vorläufigen, untestierten Geschäftszahlen des aktuell veröffentlichten Jahresberichts hervorgeht. Rickmers war durch die langandauernde Schifffahrtskrise in finanzielle Schwierigkeiten geraten. Bis zum 10. Mai sollen die Gläubiger der Unternehmensgruppe einem Sanierungskonzept zustimmen. Taumelnde Reederei Rickmers hinterlässt 2016 tiefrote Zahlen (Boerse, 29.04.2017 - 14:28) weiterlesen...

Pofalla: Stuttgart 21 ist nicht das Top-Projekt der Bahn. "Stuttgart 21 zählt zu den Top-Projekten, aber es ist nicht das Top-Projekt der Bahn", sagte er am Freitag nach der Sitzung des Lenkungskreises zur Neuordnung des Stuttgarter Bahnknotens. Diesen Superlativ erfülle stattdessen die schnelle Verbindung München-Berlin mit Kosten von zehn Milliarden Euro. Das gesamte aktuelle Baustellenvolumen der Bahn betrage 95 Milliarden Euro, berichtete Pofalla. Auf Stuttgart 21 entfallen insgesamt bis zu 6,5 Milliarden Euro. STUTTGART - Der neue Infrastrukturvorstand der Bahn, Ronald Pofalla, hat die Bedeutung des Bahnprojekts Stuttgart 21 für den Konzern relativiert. (Boerse, 28.04.2017 - 16:40) weiterlesen...

Dobrindt erwartet Kompromiss im Streit über Traditionsschiffe. In dem Streit um neue Sicherheitsregeln seien beide Seiten kompromissbereit und es würden weitere Gespräche mit den Verbänden und Vereinen geführt, sagte Dobrindt am Freitag in Hamburg. "Wir wollen die maritime Tradition erhalten", sagte der Minister. Er sei nicht nur dann an Tradition interessiert, wenn sie in Lederhosen daherkomme. Es seien jedoch auch Fragen der Sicherheit relevant; auf den Schiffen würden Passagiere und Schulklassen transportiert. Am Ende werde ein Kompromiss gelingen. "Ich bin da ganz positiv", sagte Dobrindt. HAMBURG - Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt will die Traditionsschiffe an der Küste eventuell finanziell unterstützen, damit sie auf die notwendigen Sicherheitsstandards umgerüstet werden können. (Boerse, 28.04.2017 - 16:32) weiterlesen...

Einigung über Sanierung der Lübecker Hafen-Gesellschaft. Auf einer Betriebsversammlung hätten die Beschäftigten einem von der Verdi-Tarifkommission und der Geschäftsführung ausgehandelten Eckpunktepapier zugestimmt, teilte die LHG am Freitag mit. Darin verzichten die Mitarbeiter auf Sonderzahlungen und akzeptieren Regelungen zu Lohnerhöhungen bis 2020. Dafür verzichtet die Hafen-Gesellschaft bis dahin auf betriebsbedingte Kündigungen. LÜBECK - Im Streit um die Sanierung der angeschlagene Lübecker Hafen-Gesellschaft (LHG) haben die Verhandlungspartner einen ersten Durchbruch erzielt. (Boerse, 28.04.2017 - 16:15) weiterlesen...