Regierungen, Brasilien

BRASILIA - Brasiliens Präsident Michel Temer muss um sein Amt bangen.

02.08.2017 - 17:48:41

Brasiliens Präsident kämpft um sein Amt: Droht Suspendierung?. Für Mittwoch war eine Sitzung des Abgeordnetenhauses angesetzt, in der es zur Abstimmung über ein Strafverfahren wegen Korruptionsverdacht kommen soll. Dazu muss auf Antrag des Obersten Gerichtshofs seine Immunität aufgehoben werden - dann könnte er zunächst für 180 Tage suspendiert und in der Folge wie seine Amtsvorgängerin Dilma Rousseff ganz des Amtes enthoben werden.

Damit es zur Aufhebung der Immunität kommt, müssten zwei Drittel der Abgeordneten (342 von 513 Abgeordneten) dafür stimmen. Die Abstimmung wurde für spätestens Donnerstagfrüh (MESZ) erwartet. Über 100 Abgeordnete soll Temer persönlich in Gesprächen um Unterstützung gebeten und vielen Hilfe bei bestimmten Gesetzesinitiativen und Projekten zugesichert haben. Dabei sei es allein zwischen Juni und Juli um Summen von sechs Millionen Dollar gegangen, berichtete die Zeitung "Estado". Zudem habe er zwölf Minister beauftragt, bei der "Bearbeitung" von Abgeordneten zu helfen. Die linke Arbeiterpartei warf dem 76-Jährigen vor, für den Amtsverbleib Stimmen zu kaufen.

Wie das Portal "O Globo" berichtete, zeigte er sich zuversichtlich, dass er genug Stimmen auf seiner Seite wird vereinigen können. Die Zustimmung der Bürger zu ihm liegt nur noch bei fünf Prozent.

Temer soll jahrelang Schmiergelder für seine Partei PMDB von dem Unternehmer Joesley Batista kassiert haben - der mit dem Präsidenten gebrochen hat und nach eigenen Angaben dem Korruptionssystem den Kampf angesagt hat. Der Besitzer des größten Fleischkonzerns der Welt, JBS, hatte Temer angezeigt und unter anderem einen heimlichen Mitschnitt eines Gesprächs zwischen den beiden der Justiz übergeben.

Generalstaatsanwalt Rodrigo Janot beschuldigt Temer vor allem, Schmiergeldzahlungen akzeptiert und im Gegenzug zugunsten des JBS-Konzerns bei der Wettbewerbsbehörde interveniert zu haben.

@ dpa.de

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