Regierungen, Spanien

BARCELONA - Die Regionalregierung in Katalonien soll die derzeitige Konfrontation mit der Zentralregierung in Madrid von langer Hand geplant haben.

10.10.2017 - 09:47:25

Presse: Kataloniens Regierung plante Konflikt von langer Hand. Die spanische Zeitung "El País" zitierte am Dienstag aus einem angeblich von der Polizei sichergestellten Dokument, in dem die Allianz von Kataloniens Regierungschef Carles Puigdemont, Junts pel Sí, den Weg seit den letzten Regionalwahlen 2015 bis heute vorgezeichnet hat. Darin ist unter anderem von einer "politischen und wirtschaftlichen Destabilisierung" die Rede.

Das Schriftstück sei am 20. September bei einer Hausdurchsuchung in der Wohnung des Generalsekretärs im katalanischen Wirtschaftsministerium, Josep Maria Jové Lladó, gefunden worden, so das Blatt. Jové Lladó war einer der Politiker, die im Vorfeld des verbotenen Unabhängigkeitsreferendums vom 1. Oktober vorübergehend festgenommen worden waren.

Der vorgezeichnete Weg sah unter anderem eine heftige Reaktion der Zentralregierung sowie das Eingreifen der Justiz und der Polizei vor

- ähnlich zu dem, was jetzt im Zuge der Volksbefragung auch geschehen

ist. Dies sollte zu einem "demokratischen Konflikt führen, der auf die Unterstützung von einem großen Teil der Bürger zählen kann und der auf eine politische und wirtschaftliche Destabilisierung abzielt, der den Staat letztlich dazu zwingt, Trennungsverhandlungen oder ein Referendum zu akzeptieren".

Puigdemont will am Abend vor das Parlament in Barcelona treten. Möglicherweise wird er dabei einseitig die Unabhängigkeit ausrufen, nachdem sich bei dem Referendum 90 Prozent der Wähler für eine Abspaltung ausgesprochen hatten. Beobachter in Spanien erwarten, dass Madrid in diesem Fall hart gegen die Region durchgreifen wird.

@ dpa.de

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