«Wir sind schneller als das BKA»: Das Löschen kinderpornografischer Seiten sollte nach Ansicht der deutschen Internetwirtschaft bei ihrem Verband Eco gebündelt werden. «Wir sind schneller als das BKA», sagte der stellvertretende Vorstandsvorsitzende Oliver Süme am Mittwoch in Berlin.
Vergrößern «Wir sind schneller als das BKA» | Bild: © ddp

Der Eco-Vorstandsvorsitzende Michael Rotert verwies auf lange Dienstwege, bevor Hinweise des Bundeskriminalamts (BKA) zur Löschung ausländischer Kinderpornografie-Seiten führten. Die Behörde solle Erkenntnisse über derartige Internetinhalte an die Eco-Beschwerdestelle weiterleiten. Deren ausländischen Partnerorganisationen im Dachverband Inhope könnten direkt bei den betroffenen Internetprovidern das Löschen entsprechender Fotos und Videos veranlassen.

Das BKA zeigte sich angesichts der Forderungen überrascht. Es leite schon heute Meldungen über ausländische Internetseiten mit kinderpornografischen Inhalten parallel zu den polizeilichen Meldewegen auch an Jugenschutz.net und damit an einen Vertreter von Inhope Deutschland, sagte eine Sprecherin auf Anfrage der Nachrichtenagentur ddp. Dieses Vorgehen sei zwischen dem BKA, Vertretern der deutschen Beschwerdestellen und der Bundesprüfstelle Jugendgefährdende Medien festgelegt worden.

Rotert verteidigte den Ansatz «Löschen statt Sperren» gegen Kritik. Gesperrte Inhalte blieben im Netz und würden lediglich unsichtbar gemacht. Sperrlisten könnten leicht umgangen werden. Zu Vorwürfen, das Löschen kinderpornografischer Seiten dauere zu lange, sagte Süme, die Eco-Internet-Beschwerdestelle verbessere kontinuierlich ihre Abläufe.

Zum Beleg verwies die Einrichtung auf die Reaktionszeiten zu Kinderpornografie-Seiten aus dem Ausland. Von den 24 zwischen November 2009 bis August 2010 durch Internetnutzer gemeldeten Inhalte seien 79 Prozent binnen einer Woche gelöscht worden. Von Mai bis November 2009 habe diese Reaktionszeit lediglich bei 32 Prozent der 121 gemeldeten Inhalte erreicht werden können. Im ersten Halbjahr dieses Jahres waren Eco nach eigenen Angaben 197 kinderpornografische Seiten auf deutschen und ausländischen Servern gemeldet worden, 194 davon seien binnen einer Woche aus dem Netz genommen worden.

Die große Koalition hatte das Zugangserschwerungsgesetz, das Sperren für kinderpornografische Seiten vorsieht, 2009 beschlossen. Die schwarz-gelbe Bundesregierung verständigte sich im Koalitionsvertrag jedoch darauf, solche Seiten zunächst nicht zu sperren, sondern zu löschen. Laut einer BKA-Statistik waren im Juli 63 Prozent der entdeckten ausländischen Websites auch nach einer Woche noch verfügbar. Die absolute Zahl der ins Ausland gemeldeten Seiten stieg von 182 im Juni auf 262, wie Mitte August die «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung» berichtet hatte. Unions-Politiker hatten die Zahlen als Argument für Internetsperren gewertet.

ddp